Ein Text von: Burcu Kocakaplan, Nuriye Bozyigit, Aschna Hamza, Nicole Forys…

„We managed to make one of the last remaining universal symbols of pleasantness – blue sky – completely fucking terrifying.“

„Wir haben es hinbekommen, eines der letzten universellen Symbole für Freundlichkeit – den blauen Himmel – in etwas absolut Entsetzliches zu verwandeln“ (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 7).

 

Nachdem im vorherigen Blogeintrag die Legitimation von Drohnen auf fremdem Boden thematisiert wurde, werden im Folgenden völkerrechtliche Bedenken in Betracht gezogen. Am Beispiel der Drohnenpolitik der USA soll dabei eine Annäherung an die Frage, inwiefern Drohnen ethische Grenzen überschreiten, erfolgen.

 

Aus militärischer Sicht gibt es viele Argumente, die für Drohneneinsätze sprechen. Eines von diesen Argumenten lautet, dass durch Drohnen die Bedrohung der Soldaten verringert werde (vgl. Koch 2015, o.S.), zumal Soldaten in Kriegssituationen Anspruch auf „bestmöglichen Schutz“ haben, so Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 119). Im Allgemeinen sind im Krieg Angriffe auf Menschen legitim, da man selbst angegriffen werden könnte. Werden im Krieg hingegen unbemannte Kampfdrohnen eingesetzt, wird es dem Gegner unmöglich sein, den Drohnenpiloten anzugreifen (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 142). Der Kampf wird demnach auf einer ganz anderen Dimension und mit unterschiedlichen Mitteln geführt, sodass sich die Frage stellt, ob in solchen Situationen noch das Kriegsrecht gelten könne. vgl. Koch 2015, o.S.).

 

Mit weiteren Bedenken beschäftigen sich u.a. Wissenschaftler des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Diese meinen nämlich, dass es ethisch nicht verantwortbar sei, die Entscheidung über Leben und Tod an eine Maschine abzugeben (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 141). Dem wird jedoch oft entgegnet, dass Drohnen aktuell keine autonomen Waffen seien und der Mensch immer noch die Kontrolle beibehalte – auch, wenn er sich Tausende Kilometer entfernt vom Geschehen befindet. Drohnenpiloten sitzen während des Geschehens am Schreibtisch und beobachten die aktuelle Lage vom Bildschirm aus; ihre „Tätigkeit“ nennen sie auch „Death-TV“ (vgl. Biermann & Wiegold 2015, 130). Sind es die Drohnenpiloten, die die juristische und moralische Verantwortung über den Tod von unschuldigen Zivilisten tragen oder sind es die Programmierer der Maschinen? Dennoch werden Drohnen von Politikern gar als „humanitäre Waffen“ bezeichnet, da Zivilisten weitgehend verschont blieben und der Kollateralschaden daher gering sei (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 128f.).

Menschenrechtsorganisationen versuchten immer wieder die Anzahl der Opfer zu zählen, jedoch war dies kaum möglich. Die jeweiligen Staaten, allen voran die USA, veröffentlichten kaum Informationen über die Hintergründe der Angriffe (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 132). Die Anzahl der Opfer wird dennoch sehr gering gehalten, da die USA u.a. eine eigene Definition von „Zivilisten“ haben. Alle männlichen Opfer, die sich im Alter zwischen 16 und 65 Jahren befinden, gelten nach den Kriterien der USA als wehrfähige Männer, sodass sie – auch wenn sie keine Waffe bei sich tragen – nicht als Zivilisten betrachtet werden. Im Nachhinein werden die Toten als „Military Abled Males“ bezeichnet und somit als Terroristen und Kämpfer eingestuft (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 148). Die Tötungen seien dem Weißen Haus zufolge legal und sinnvoll (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 148). Auf diese Weise gelingt es der USA sämtliche Todesfälle zu rechtfertigen.

Zwar dürfen nach dem Völkerrecht nur in Gebieten, welche als Konfliktgebiete anerkannt sind, Drohnen eingesetzt werden, jedoch verdeutlicht die Drohnenpolitik der USA die Missachtung dieser Regelung. So führen die USA seit dem Jahr 2001 Krieg gegen die Al-Qaida, jedoch sind in diesem Krieg weder räumliche noch zeitliche Grenzen erkennbar (vgl. Brzoska 2013, o.S.). Demnach erweitern die USA das Völkerrecht und geben sich selbst das Recht, weltweit Terroristen töten zu dürfen – auch in Nichtkonfliktgebieten (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 145).

Führt man sich die von der USA betriebene Drohnenpolitik in Afghanistan, Pakistan, Jemen und vielen anderen Ländern vor Augen, erhält man ein schreckliches Bild.

Doch, wie bereits im ersten Blogeintrag beschrieben, ist auch die Bundesregierung an der Entwicklung einer europäischen Drohne interessiert. Bis es zu dieser komme, wollte die Bundesregierung als „Übergangslösung“, so von der Leyen, Drohnen leasen (vgl. Biermann & Wiegold 2015, S. 119). Es stellt sich die berechtigte Frage, wie die Bundesregierung ihre Drohnenpolitik führen wollte. Angaben zufolge werden sie keinesfalls nach dem Vorbild der USA agieren; ganz im Gegenteil erfordere jeder Einsatz die Genehmigung des Bundestags, zumal Deutschland genau vorgibt, was sie mit den Drohnen vorhaben und wie sie diese einsetzen werden (vgl. Brzoska 2013, o.S.). Auch wenn diese zunächst nur als Luftunterstützung für Bodentruppen dienen sollen (vgl. Biermann & Wiedergold 2015, S. 119), werden durch den Kauf von Drohnen die Drohneneinsätze trotz völkerrechtlicher Bedenken unterstützt – dies, obwohl sie gestoppt werden müssten.

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Nun ist auch die Bundesregierung an einer europäischen Drohne interessiert.

Verfügbar unter https://de.toonpool.com/user/4817/files/drohneneinsatz_2264135.jpg, letzter Zugriff am 01.01.2017.

Wie im vorherigen Blogeintrag beschrieben, sind Drohnenangriffe auf fremdem Boden nach dem Völkerrecht – sofern dabei die Regelungen der UN-Charta geachtet werden – legitim. Die tatsächliche Nutzung von unbemannten Kampfdrohnen weist hingegen viele ethische Bedenken auf, so z.B. die Frage, wer die moralische Verantwortung für die Todesopfer trägt und Tätigkeiten wie das Death-TV. Angesichts der theoretischen Legitimation von Drohneneinsätzen einerseits und der zahlreichen völkerrechtlichen Bedenken sowie der Drohnenpolitik der USA stellt sich die Frage, ob Drohnen nicht doch eine ethische Grenze überschreiten.

 

Quellen:

Biermann, K. & Wiegold, T. (2015). Chancen und Gefahren einer neuen Technik. Berlin: Ch. Links Verlag.

Brzoska, M. (2013). Friedensforscher: Drohnen ethisch hochproblematisch. Michael Brzoska warnt vor automatisiertem Töten. Verfügbar unter http://www.deutschlandradiokultur.de/friedensforscher-drohnen-ethisch-hochproblematisch.954.de.html?dram:article_id=246495, letzter Zugriff am 01.01.2017.

Koch, B. (2015). Diskussionsforum zum politischen Handeln aus christlicher Verantwortung. Bewaffnete Drohnen und Ethik. Verfügbar unter https://kreuz-und-quer.de/2015/01/19/bewaffnete-drohnen-und-ethik/, letzter Zugriff am 01.01.2017.

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