Ein Text von: Burcu Kocakaplan, Nuriye Bozyigit, Aschna Hamza, Nicole Forys…

In unserem ersten und zweiten Blogeintrag haben wir die unbemannten Flugobjekte anhand der UCAV und MALE [1] näher erläutert. Auch haben wir festgestellt, dass die Nutzung von Drohnen schnell missbraucht werden kann. Bezogen auf den möglichen Missbrauch von Drohneneinsätzen sollten die Funktionen und Aufgaben der Mitgliedsstaaten der UN-Charta bei Konfliktsituationen beachtet werden, weshalb im folgenden Blogeintrag das Völkerrecht in Betracht gezogen und die Legitimation von Drohneneinsätzen behandelt wird.

Vorweg stellt sich die Frage, was man unter dem Begriff „Völkerrecht“ versteht.

Das Völkerrecht bezeichnet eine Art Abkommen und gibt gewisse „Rahmenbedingungen“ für außenpolitische Beziehungen von Staaten sowie internationalen Organisationen vor. Es ist als eine Sammelbezeichnung von Rechten bzw. Gesetzen zu verstehen, welche durch langjährige Praxis aus Verträgen und internationalen Abkommen entstanden ist. In diesen Regelungen und Normen werden u.a. Hoheitsrechte (Staatsgebiete/Staatsgrenzen), Handlungsweisen bei (kriegerischen) Auseinandersetzungen und außenpolitische Verhandlungen festgelegt. Nach den Grundsätzen des Völkerrechts sind alle Mitgliedsstaaten formell gleich und besitzen das Recht auf Anerkennung ihrer Souveränität, sodass kein Land ohne Erlaubnis in ein anderes Land intervenieren darf. [2]

Es besteht zwar keine autoritäre Macht, die die Staaten und das Völkerrecht leitet, jedoch sind nach Artikel 2 alle Mitgliedsstaaten der Vereinen Nationen zur Anerkennung sowie Einhaltung der vorgeschriebenen Rechte und Gesetze verpflichtet.

Das von der UN festgelegte Recht auf Souveränität eines jeden Landes ist vor allem dann von Wichtigkeit, wenn es um Drohneneinsätze geht; durch Drohneneinsätze werden nämlich fremde Staatsgebiete betreten. In dem Kontext fallen außerdem oft Begriffe wie „Hoheits- und Menschenrechte“, da die Zielobjekte von den unbemannten Maschinen meist fremde Völker sind.

Amerikanisches Flugobjekt. https://www.pexels.com/photo/plane-america-museum-army-9241/, letzter Zugriff 14.12.2016.
Amerikanisches Flugobjekt.
https://www.pexels.com/photo/plane-america-museum-army-9241/, letzter Zugriff 14.12.2016.

Seit dem Jahr 2001 nutzen vor allem die USA unbemannte Drohnen als Kriegswaffen, zumal sie eines der militärisch aktivsten Länder sind. Seit unmittelbar nach den Ereignissen vom 11.09.2001 sind die Militärkräfte der Vereinten Nationen Amerikas u.a. in Ländern wie Afghanistan, Irak, Haiti, Libyen, Uganda und Westafrika im Einsatz. [3]

Bei Interventionen stützen sich Länder oft auf den Artikel 39 der UN-Charta, welcher von dem Sicherheitsrat (Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich) zur Gewährleistung des Weltfriedens entwickelt wurde.[4]

Der Artikel 39 legitimiert nämlich den Eingriff bzw. das Handeln der Mitgliedsstaaten bei Bedrohung des Weltfriedens. Unter dem Vorwand, den Weltfrieden sichern zu wollen, können sich Mitgliedsstaaten auf diese Weise gegenseitig überwachen. [5]

Des Weiteren stehen in dem Artikel 43 der UN-Charta vor allem die Verpflichtungen der einzelnen Mitgliedsstaaten im Vordergrund. Dieser legt nämlich fest, dass alle Mitgliedsstaaten verpflichtet sind, zur Wahrung des Weltfriedens sowie der internationalen Sicherheit beizutragen. Sofern nötig, müssen sie den Sicherheitsrat bei Konfliktsituationen unterstützen, indem sie u.a. eigene Streitkräfte zur Verfügung stellen und den Streitkräften erlauben, das eigene Staatsgebiet zu betreten.[5]

Obwohl in den Artikeln der UN Charta immer wieder die Bewahrung des Weltfriedens betont und dieser (der Weltfrieden) als das Ziel der Vereinten Nationen festgelegt wird, zeigt die Realität, dass einzelne Staaten meist im eigenen Interesse handeln und nicht immer gemäß der UN-Charta agieren. Demnach kosten die vermeintlich friedenssichernden Missionen vielen Menschen das Leben. Angesichts der umfangreichen Drohnenpolitik der USA im Kampf gegen den Terrorismus lässt sich feststellen, dass viele Zivilisten Opfer von Luftangriffen wurden. Betroffene Länder von den mindestens 473 geflogenen Angriffen sind Pakistan, Jemen, Libyen, Somalia, Afghanistan, Irak und Syrien. Laut NGOs (Nichtregierungsorganisationen) sind amerikanische Drohnenangriffe für den Tod von 200-900 Zivilisten verantwortlich, wobei die genannte Anzahl der verstorbenen Opfer durchaus höher sein kann.[6] Mögliche Gründe für die hohe Opferzahl sind u.a. die unpräzisen Flüge, da Einflussfaktoren wie Wetter und Windstärke zu Abweichungen führen können. Bei Einsätzen von Bodentruppen könnte eine durchaus geringere Opferzahl erreicht werden, zumindest würden Unschuldige und Zivilisten verschont bleiben.

Es stellt sich die Frage, wie Drohnen als gezielte Tötungsmaschinen von den Vereinten Nationen, die sich angeblich für den Weltfrieden einsetzen, legitimiert werden können.

Schlagwörter: UN-Charta, Völkerrecht, Legitimation, Drohne

 

[1] Pletsch, Marius (2016). Eine Drohne für Europa – Wie die europäische Rüstungsindustrie auch mit MALE-Drohnen Geld verdienen möchte und die EU dafür gute Bedingungen schafft. IMI-Studie Nr. 01/2016.

[2] Zanetti, V. (2001). Der Irak-Krieg und die völkerrechtliche Lage. Letzter Zugriff am 14.12.2016. Verfügbar unter http://www.friedenspaedagogik.de/content/pdf/1984.

[3] Reuters, (2016). USA töteten mit Drohnenangriffen mehr als 100 Zivilisten. Zeit Online. Zugriff am 14.12.2016. Verfügbar unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/drohnen-usa-barack-obama-zivilisten.

[4] Peach, N. (2001). Afghanistan-Krieg, Bundeswehreinsatz und Völkerrecht. Zugriff am 14.12.2016. Verfügbar unter http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/gutachten.html.

[5] Charta der Vereinten Nationen und Status des Internationalen Gerichtshofs. In Bundesgesetzblatt 1973 (S. 505-531). Letzter Zugriff am 14.12.2016. Verfügbar unter http://www.un.org/depts/german/gv-60/band1/ga60vol1.pdf.

[6] Reuters, (2016). USA töteten mit Drohnenangriffen mehr als 100 Zivilisten. Zeit Online. Zugriff am 14.12.2016. Verfügbar unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/drohnen-usa-barack-obama-zivilisten.

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