Ein Text von: William-Samir Abu El-Qumssan, Thorben Fleck, Marie-Christin Prackwieser, Nils Gießler

Immer wieder stehen das Militär und die damit verbundenen Entscheidungen, die getroffen werden, in der Kritik. Dies wurde in den vorangegangenen Beiträgen schon thematisiert. Doch wie sehen die Alternativen aus? In Debatten um das Militär sind logischerweise auch immer wieder Positionen vertreten, die sich gegen Militäreinsätze oder gar für eine Abschaffung des Militärs aussprechen. Doch wie sehen die Alternativen aus?

Antimilitarismus gehört zu dem Grundgedanken des Pazifismus. Pazifisten stehen für gewaltfreies Konflikt lösen. „Mit militärischen Mitteln ist dagegen kein Frieden zu schaffen“[1], so heißt es auf der Homepage vom Bund für Soziale Verteidigung (BSV). Den theoretischen Kern dieser Gruppierung bildet das Konzept der Sozialen Verteidigung. Hier wird davon ausgegangen, „dass letztlich die Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung des angegriffenen Landes darüber entscheidet, ob ein (militärischer) Angreifer sein Ziel erreicht oder nicht“[2]. Dafür muss also der Staat oder die Region, in der ein Militäreinsatz stattfindet, ein eingeschworenes und geeintes Kollektiv sein. Da Militäreinsatze allerdings häufig in Gebieten stattfinden, die durch staatsinterne Konflikte stark zerrüttet sind, scheint diese Option eher utopisch.

Eine wissenschaftlichere und strukturiertere Herangehensweise stellt die Konfliktprävention durch andere Staaten dar. Als Definition lässt sich dieses Zitat von Boutros-Ghali heranziehen: Prävention ist „eine Aktion, die verhindern soll, dass Dispute zwischen Parteien entstehen, existierende Dispute zu Konflikten eskalieren und die Verbreitung von Konflikten begrenzt wird, wenn sie auftauchen.“[3]

Das Vorgehen bei einer Prävention wird erstmal in drei Stufen differenziert:

  1. Bei der primären Prävention werden Maßnahmen vor dem Gewaltausbruch vorgenommen.
  2. Die zweite Stufe soll vor erneuten Ausbrüchen vorbeugen.
  3. Die tertiäre Prävention versucht eine tiefgehende Rückfallvermeidung sicherzustellen.

Außerdem ist die entwicklungspolitische Prävention zu nennen, die in instabilen Staaten selbst ohne bestehende Konflikte angewendet werden soll. Eine grundlegende Stabilität bspw. durch Vorgehen gegen Armut oder sozialer Ungleichheit soll geschaffen werden. Ein weiteres Ziel ist Förderung der Demokratie. Entwicklungshilfe wird hier also als Prävention verstanden (Heinemann-Grüder 2007, 123f).

Jedoch hinkt auch dieses Konzept. Die Vorstellung, wie sich Konflikte entwickeln, ist nach diesem Konzept sehr linear. Es wird davon ausgegangen, dass nur bestimmte Katalysatoren unterbunden werden müssen, um eine Reaktion darauf zu verhindern. Jedoch wird die komplexe Dynamik von Konflikten mit ihren verschiedenen Interessensgruppen und den vielzähligen Unvorhersehbarkeiten außer Acht gelassen. Ein weiteres Problem sind die verschiedenen Akteure, die die Konfliktprävention in den konfliktbedrohten Staaten etablieren wollen. Seien es Großmächte oder Nachbarstaaten, jeder Staat verfolgt seine eigenen Ziele bei so einer Art von Intervention. Wenn mehrere Staaten involviert sind, könnte dies sogar zu Meinungsverschiendenheiten führen und die Konfliktprävention sogar noch erschweren. Die größte Schwierigkeit liegt jedoch darin, rechtzeitig einzugreifen. In der Regel wird man auf einen Konflikt erst aufmerksam, wenn es schon zu spät und die Gewalt bereits ausgebrochen ist. Vor allem dieser Umstand führt dazu, dass das Militär immer noch eines der wichtigsten Präventionsinstrumente darstellt. (Ebd. 124/133).

Zwei Beispiele bilden die Ausnahme. Die EU hat durch ihre vertraglich festgelegten Maßnahmen Policy Planning und Early Warning Unit zwei Gewaltsituationen verhindert. Es wurde eine demokratische Wahl im Kongo unterstützt und in Mazedonien ein Konflikt verhindert (Ebd. 2007, 128f). Vor allem das Beispiel Mazedonien hat gezeigt, dass es möglich ist, dass eine Regierung die ihr von den anderen Staaten aufgezeigten Probleme lösen kann, solang Hilfe von außen erfolgt (Harfmann 2015, 4).

Jedoch häufen sich die Negativbeispiele. Die Alternativen zu Militäreinsätzen klingen in der Theorie sehr ansprechend, jedoch sieht die Realität anders aus. Die weltweiten Kommunikationsnetzwerke müssten um ein vielfaches stärker sein, um rechtzeitig zur Stelle zu sein, bevor Waffengewalt nicht mehr zu verhindern ist. Solang dies nicht der Fall ist, wird das Militär immer die erste Option für eine Konfliktbekämpfung vor Ort sein. Ob sich andere Staaten, oder auch die NATO, in die Konflikte anderer Länder überhaupt einmischen sollten, ist wiederum eine Diskussion, die anderer Stelle geführt werden muss.

 

[1] Bund für Soziale Verteidigung http://www.soziale-verteidigung.de/pazifismus-militaerkritik/

(Letzter Zugriff: 17.01.2017)

[2]  Was ist soziale Verteidigung? http://www.soziale-verteidigung.de/ueber-uns/soziale-verteidigung/

(Letzter Zugriff: 17.01.2017)

[3] B. Boutros-Ghali: An Agenda for Peace, New York 1992, Absatz 20.

 

Literatur:

Heinemann-Grüder, A.: Konfliktprävention – eine Alternative zu
Militäreinsätzen? In: Friedensgutachten 2007 (S. 122-134).

Heinrich Böll Stiftung: Immer nur das Militär? Der zivilen Krisenprävention mehr Einfluss verschaffen:
Podiumsdiskussion am 10.03.2015 in der Reihe „Krisenprävention im Kontext deutscher Außen- und Friedenspolitik“

Bericht von Philipp Harfmann

(https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:TRVWYEriMxEJ:https://www.boell.de/sites/default/files/uploads/2015/11/2_text_va_ziv_krisenpraevention_10.03.2015_ueberarbeitet_ge.pdf+&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=de Letzter Zugriff: 17.01.2017)

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