Ein Text von: Lisa Marie Brauner, Luisa Seifert, Fabian Thiel…

Die Europäische Union (EU) ist als friedliches Bündnis gegründet worden, um in erster Linie die wirtschaftlichen Interessen der Mitgliedsländer zu unterstützen. Dazu sind beispielsweise die Einfuhrzölle und die Passkontrollen abgeschafft worden und es gibt eine einheitliche Währung. Auch außerhalb dieser wirtschaftlichen Interessen gab es eine Motivation das Bündnis der Europäischen Union zu gründen. Das Leben in den Mitgliedsstaaten und viele Werte und Normen der Einwohner sind ähnlich. Das bedeutet auch außerhalb der wirtschaftlichen Interessen gibt es Gründe für das Bündnis und die liegen in der kulturellen Verbundenheit. Aufgrund der aktuellen Situation ist das Verhältnis der Mitgliedsstaaten untereinander schlechter geworden. Gemeint sind die vielen Flüchtlinge die in die EU gekommen sind und immer noch kommen.

Nun soll bis 2020 das Militär der EU aufgerüstet werden. Gerald Oberansmayr (*1) kritisiert in dem Text „EU-Militarisierung – absichern der ‚globalen hierarchischen Klassengesellschaft'“ dieses Vorhaben, weil es dem Friedensvorhaben der EU entgegenwirkt. Dabei ist anzumerken, dass der Frieden, dem, wie Oberansmayr anmerkt, das Vorhaben der EU im Weg steht, kein feststehender Begriff ist. Jedes Land und jede Person hat eine unterschiedliche Definition von Frieden. Trotzdem muss den EU Mitgliedsstaaten bewusst sein, was sie an Europa schützen wollen. Dafür muss der gemeinsame Gedanke allen deutlich werden. Und die Politiker, die den Vertrag von Lissabon geschlossen haben, hielten auch darin schon die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten fest *3.

Militär wird allgemein dazu benötigt, um die Außengrenzen der Länder zu schützen und damit den wirtschaftlichen Besitz zu sichern. Außerdem kann Militär dazu genutzt werden, um in Extremsituationen die Polizei zu unterstützen. Die wirtschaftlichen Außengrenzen, die in diesem Fall geschützt werden sollen, sind durch das Wirtschaftsbündnis EU nicht mehr die der Länder, sondern die EU Außengrenzen. Auf der Seite militaer-wissen.de von Rene Last heißt es dazu:

„Die Hauptverwendung des Militärs wird in der Regel für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit, also der Verteidigung des Landes, oder seiner Bündnispartner vor Gefahren von anderen Streitkräften, Organisationen oder Gruppierungen vorangestellt. Dem gegenüber steht die Gewährleistung der inneren Sicherheit, bei der die Gesellschaft vor Gefahren, die sich im Land selber entwickeln, geschützt werden muss.“ *4

Es sollte ein Vorhaben der EU sein gemeinsam den Besitz aller Mitgliedsstaaten zu schützen. Oberansmayr sagt die EU möchte das Militär nur nutzen, um eigene Interessen zu sichern und beispielsweise in Konkurrenz zu den USA und Russland in einer guten Machtposition zu sein.

Der neue Vorschlag soll erstens eine langsame Entmilitarisierung der einzelnen Länder sein, um die EU zu stärken, um dieses Ziel zu realisieren sollte zweitens ein zentral gesteuertes Militär der gesamten EU aufgebaut werden. Die Investitionen der einzelnen Länder könnten geregelter verteilt werden, denn jedes Land würde anteilig einen Beitrag zu dem gemeinsamen Militär leisten. Wenn einzelne EU Mitgliedsstaaten von Ländern außerhalb der EU angegriffen werden, könnten schneller militärische Mittel zur Verfügung gestellt werden. Auch zukünftige Konflikte könnten im Vornherein vermieden werden, da die Mitgliedsländer untereinander keine Gefahr füreinander darstellen. Die personellen Mittel stehen bereits zur Verfügung, denn jedes Mitgliedsland verfügt bereits über ein bestehendes Militär, welches jedoch umstrukturiert werden müsste. Es müssten neue Verwaltungsorgane geschaffen werden und jedem EU Mitgliedsland müsste die gleiche Priorität zukommen. Diese Umstrukturierung wird Zeit kosten, jedoch wird sie in der Zukunft lohnenswert sein und letztendlich wird wahrscheinlich Geld gespart, da beispielsweise einzelne führende Positionen nur einmal besetzt werden müssen. An dem zweiten Teil dieser Forderung wird schon wir Jahren gearbeitet, wie auch Jürgen Wagner *2 in seinem Beitrag „Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit“ darlegt. Dort wird Großbritannien als „Stolperstein“ für die Militarisierung beschrieben.

Diese Idee, die hier beschrieben wird, ist für die momentane Situation keine Option, da dafür eine beruhigte politische Situation notwendig, denn in unsicheren Zeiten wird ein einsatzfähiges Militär benötigt. Jedoch ist sie ein erster Schritt in Richtung einer gemeinsamen Welt. Anfangs werden einzelne Teile miteinander vereint und auf lange Sicht wird es keine Einzelteile mehr geben. Das ist leider noch eine Wunschvorstellung. Es soll nicht die Existenz von Militär allgemein hinterfragen, da es sich dabei um eine andere Fragestellung handelt, welche unserer Meinung nach in einem anderen Kontext abgehandelt werden sollte. Das soll nicht bedeuten, dass diese Frage eine geringere Berechtigung hat, lediglich dass die Vorstellung der weltweiten Entmilitarisierung auch momentan Wunschdenken ist.

 

*1 Oberansmayr, Gerald (2010), EU-Militarisierung: Absichern der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“. In: Wissenschaft und Frieden 2010 (1), Intellektuelle und Krieg. S. 42-44

*2 Wagner, Jürgen (2016), Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit.  http://www.imi-online.de/2016/09/18/bratislawa-agenda/ (letzter Zugriff: 17.01.2017)

*3 Varwick, Johannes (2013), Das Europalexikon, 2. Aufl. Hüttmann und Wehling (Hg.) Bonn: Dietz

*4 Last, Rene. http://www.militaer-wissen.de/definition-militaer/ (letzter Zugriff: 17.01.2017)

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