Ein Text von Annika Müller, Birka Steinmetz, Jascha Knab, Roman Reinshagen…

Bekannt geworden und in die Kritik geraten sind (Kampf-)Drohnen durch ihre Einsätze in der Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September. Die Hauptakteure sind hierbei die USA, Russland und Israel (vgl. Schmidt, 2013).

Befürworter*Innen von Drohneneinsätzen schätzen die Minimierung des Risikos für die eigenen Truppen und die geringen kosten der Einsätze (vgl. Schmidt, 2013). Außerdem seien die Drohnen präziser als andere Waffen, dadurch könnten Kollateralschäden besser vermieden werden (vgl. Alston, 2010).

Kritiker*Innen hingegen verweisen auf zivile Opfer, fehlende Transparenz und völkerrechtliche Unklarheiten (vgl. Schmidt, 2013). In diesem Artikel möchten wir uns mit den ethischen und moralischen Bedenken, die Drohneneinsätze auslösen, auseinandersetzen.

Drohnen sind ferngesteuerte Luftfahrzeuge. Das heißt, eine Drohne, die beispielsweise über Afghanistan fliegt, kann von einem weit entfernten Luftwaffenstützpunkt aus gesteuert werden (z.B. in Amerika). Die Drohne funktioniert hierbei wie „ein mechanisches Lid“ und kann im Schichtdienst rund um die Uhr bedient werden. Die Legitimation des Tötens im Krieg entsteht daraus, dass sich zwei Parteien gegenüber stehen und miteinander kämpfen. Hierbei stehen auf beiden Seiten Leben auf dem Spiel. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass sich eine Seite ergibt. Bei dem Einsatz von Drohnen ist dieser Grundsatz nicht mehr gegeben und es entsteht eine Einseitigkeit des Krieges, bei dem die Piloten zu Scharfschützen werden (vgl. Markwardt, 2014).

Ein Augenzeuge berichtet von seinen Erfahrungen aus Pakistan, dass man die Drohnen hören könne. Doch es sei fast unmöglich festzustellen, wo sie sich befinde, oder wen sie verfolge. Die Motoren seien eine Erinnerung an den ständig drohenden Tod (vgl. Solomon, 2016).

Durch die entstehende Distanz zwischen Pilot*In und Zielperson besteht die Gefahr, dass die Hemmschwelle des Tötens sinkt. In einem Bericht der Generalversammlung der Vereinten Nationen warnt Sonderberichterstatter Philip Alston vor einer „Playstation-Mentalität des Tötens“ (vgl. Alston, 2010).

Bevor eine Rakete abgeworfen wird, müssen die Piloten einen Schießbefehl, den „Bug Splat“, von der Kommandozentrale erhalten. „Bug Splat“ heißt nicht nur wörtlich übersetzt „Käfer (zer)klatschen“, sondern ist auch der Name eines Videospieles für Kinder, bei dem aus der Vogelperspektive Käfer erschossen werden. Auch hier wird deutlich, dass eine „Playstation-Mentalität“ entstehen könnte (vgl. Weber, 2013, S. 31).

Dadurch, dass es leichter wird, ohne Risiko zu töten, besteht die Sorge, dass politische Entscheidungsträger*Innen und militärische Befehlshaber*Innen in Versuchung geraten könnten, die rechtlichen Beschränkungen zu weit auszudehnen (vgl. Alston, 2010). So werden laut Markwardt heutzutage Drohnen in Operationen eingesetzt, in denen Jets oder Sonderkommandos nicht eingesetzt würden. Es entsteht der Eindruck, dass Drohnen nicht töten würden, weil es humaner sei, sondern weil die Möglichkeit dazu bestehe (vgl. Markwardt, 2014).

Die Präzision, die Befürworter*Innen der Drohneneinsätze hervorheben, hängt von der Nachrichtengewinnung durch Personen ab. Die zuverlässige Informationsgewinnung kann allerdings stark beeinträchtigt werden, sobald die Bedingungen nicht optimal sind. Außerdem ist die Präzision eine Illusion, da nicht gezielt eine einzige Person eliminiert werden kann, sondern der Tötungsradius einer Hellfire-Rakete 15m beträgt. Alle Personen innerhalb dieses Radius werden Opfer des Drohnenagriffes. Dabei kann es sich auch um Zivilsten handeln, die sich in der Nähe der Zielperson befinden (vgl. Markwardt, 2014).

Im Juni 2011 erklärt John Brennan, einst Obamas Sicherheitsberater und nun CIA-Direktor, dass es im vergangenen Jahr fast keine Kollateralschäden bei Drohnentötungen gegeben hätte. Die New York Times fand allerdings einige Monate später heraus, dass diese Einschätzung auf einem statistischen Trick beruhe. Die Behörden betrachten jede männliche Person im wehrfähigen Alter, die sich in der Angriffszone befindet, nicht als Zivilisten und somit nicht als Kollateralschaden. Diese Annahme wurde erst bei gegensätzlichen Beweisen posthum korrigiert (vgl. Markwardt, 2014).

Es gibt zwei Möglichkeiten, nach welchem Recht Drohneneinsätze legitim sind. Zum einen sind sie im Rahmen des Kriegsrechtes möglich. Hierfür ist die Grundvoraussetzung, dass ein Krieg herrscht. Das war bei Drohneneinsätzen im Jemen und in Pakistan nicht der Fall (vgl. Markwardt, 2014).

Die Zweite Möglichkeit liegt im Rahmen des „law enforcements“, sprich einem erweiterten Polizeirecht. Allerdings müsste hier die Möglichkeit einer Vorwarnung und einer Festnahme bestehen. Beides ist bei Drohneneinsätzen nicht möglich (vgl. Markwardt, 2014).

Literaturverzeichnis:

– Alston, Philip: Bericht des Sonderberichterstatters über außergerichtliche,
summarische oder willkürliche Hinrichtungen
. Menschenrechtsrat: 28.05.2010. Online:

http://www.un.org/Depts/german/menschenrechte/a-hrc14-24add6-deu.pdf. [Stand: 14.12.2016].
– Markwardt, Nils: Überwachen und Vernichten. Zeit Online: 27.10.2014. Online: http://www.zeit.de/kultur/2014-10/drohnen-moral-ethik/komplettansicht. [Stand: 14.12.2016].
– Schmidt, Tina: Drohnen und gezielte Tötungen. Frieden sichern: 14.01.2013. Online: http://frieden-sichern.dgvn.de/meldung/drohnen-und-gezielte-toetungen/. [Stand: 14.12.2016].
– Solomon, Norman: Die Ramstein-Drohnenbasis und der Nonstop-Krieg. Übersetzt von Hendrik Obelöer. Netzpolitik.org: 26.07.2016. Online: https://netzpolitik.org/2016/die-ramstein-drohnenbasis-und-der-nonstop-krieg/. [Stand: 14.12.2016].
– Weber, Jutta, 2013: Vorratsbomben im Himmel. In: Heinrich-Böll-Stiftung (Hrsg.): Schriften zur Demokratie. Band 36: High-Tech-Kriege: Frieden und Sicherheit in Zeiten von Drohnen, Kampfrobotern und digitaler Kriegsführung. Online: https://www.boell.de/sites/default/files/endf_high-tech-kriege.pdf. [Stand: 14.12.2016].
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