Ein Text von Ann-Kathrin Crede, Carina Marten, Marvin Ploch, Daniel Rexroth, Christian Brinkmann…

Wo ist eigentlich die Friedensbewegung geblieben? Das konnte man sich in den vergangenen Jahren häufiger fragen. War sie in der Vergangenheit die Stimme der Moral, die nun verstummt? In diesem Artikel soll es nicht um die Geschichte der Friedensbewegung gehen, sondern um das Verhältnis von Moralismus und Realismus in Bezug auf militärische Gewalt, aber vielleicht kann man daraus auch Rückschlüsse auf die Friedensbewegung ziehen.

Frieden ist ein moralischer Imperativ, er ist die Norm, die immer und überall gilt. Selbst als in Deutschland dreißig Jahre Krieg herrschte, also eine ganze Generation aus eigener Erfahrung nicht wusste, was Frieden ist, war er noch das angestrebte und ersehnte Ziel [1]. 1914 zogen Millionen Männer in ganz Europa jubelnd in den Krieg, mit der Absicht in einem halben Jahr wieder Frieden zu haben. Die Geschichte kam nun bekanntlich anders, aber diese moralische Norm ist so stark, dass sie das Ziel eines jeden Krieges ist. So absurd das auch sein mag, mit ihr lassen sich sogar Kriege begründen: ‚Wir führen Krieg, um den Frieden zu erhalten‘ ist eine Parole, die vom antiken Griechenland zu den Gründervätern der amerikanischen Verfassung, bis über den Hindukusch und Mali hinaus durch die Geschichte hallt. Das Problem wird deutlich: Mit Moral lässt sich alles begründen, wenn man sie nur ordentlich verbiegt.

Es kann also nicht ausreichen, den Frieden sichern zu wollen, indem man eine rein moralische Debatte führt. Empörtes Moralisieren kann sogar zu einem Problem werden, wenn es zum Ersatz für selbstständiges Denken wird. Dann läuft man blind einer Moral hinterher, ohne zu fragen, wessen Moral das eigentlich ist. Denn offensichtlich leben wir in einer pluralistischen Welt, die voller unterschiedlicher Moralismen ist. Das führt zu dem Problem, das man in der Regel für jedes Eigeninteresse auch eine passende Moral finden kann. Ob jemand einer Moral oder doch nur einem Fremden Eigeninteresse folgt ist oft nicht ersichtlich. Aber macht das am Ende eigentlich einen Unterschied? Darüber zu diskutieren, welche Moral nun überlegen sei, dient keiner Moral und führt im Extremfall nur zum Glaubenskrieg. Die emotionale, moralisch empörte Reaktion auf das Weltgeschehen muss daher der Ausgangspunkt für kühles, rationales Überlegen sein, mit dem Ziel eines tragfähigen Konzepts.

Die Frage dabei ist, wer oder was denn eigentlich den Frieden gewährleisten soll. Ein omnipotentes, souveränes Machtzentrum? Oder muss der Frieden doch vom einzelnen Individuum ausgehen, wozu dieses aber erst umerzogen werden muss? Vielleicht ist eine supranationale Organisation, welche ein Völkerrecht auf Basis der nationalen Souveränität garantieren soll, der Hoffnungsträger. Womöglich ist ja auch die zukünftige Ordnung, innerhalb derer Frieden gedacht werden muss, eine multipolare Großraumordnung mit einem Einmischungsverbot für fremde Mächte, sichergestellt durch atomare Abschreckung. Oder ist doch die Suche nach dem ewig neuen Kompromiss und seine Institutionalisierung in internationalen Organisationen der Königsweg? [2]

All dies sind Ansätze für internationale Konfliktbearbeitung und immer geht es um Herrschaft. Denn es stellt sich immer auch die Frage, wessen Frieden eigentlich verfolgt werden soll [3]. Das ist zugleich auch die Frage nach der Freiheit [4]. Haben wir Frieden nach eigenen oder nach fremden Bedingungen? Freiheit, Frieden und Herrschaft müssen also immer zusammen gedacht werden, auch und gerade wenn wir (als ‚der Westen‘) uns anmaßen, wo anders Frieden schaffen zu wollen. Entwickelt und verfolgt man nun aber eine Friedens- bzw. Herrschaftskonzeption, so hat man ein Interesse. Man gerät zwangsläufig in Interessenskonflikte mit VertreterInnen anderer Konzepte und ist am Ende zu konkreter Realpolitik gezwungen [5]. Einfaches Moralisieren kann da viel bequemer sein, aber es führt zu nichts. Außer vielleicht dazu, dass man sich selber besser fühlt, weil man sich moralisch über andere erheben kann. Das nennt man dann aber ein Ressentiment.

Echauffiert man sich nun über die neuen militärischen Konzepte der EU, so muss man sie an den eigenen Konzepten messen. Denn ohne ein eigenes Konzept kann man sich noch nicht mal seiner eigenen Kritik sicher sein. Möchte man zum Beispiel eine weitere Integration und demokratische Stärkung der EU, vielleicht mit dem Fernziel einer Konföderation, entgegen einer allmählichen Aufweichung der europäischen Idee, so muss man zwangsläufig über das Machtmonopol nachdenken. Das heißt aber auch über eine europäische Armee. Bleibt man bei der moralischen Empörung stehen, so verpasst man die Gelegenheit, diesen Prozess mitzugestalten und zu prägen. Und Einflussnahme aus der Bürgergesellschaft wäre dringend geboten. Denn wie Frau Jaberg in ihrem Vortrag klarstellte muss jedes Ordnungskonzept auch deutlich machen, was zu seiner Verwirklichung notwendigerweise umgesetzt werden muss, also auch die gewalttätigen Elemente aufzeigen [6]. Für die geostrategischen Großraumphantasien, die innerhalb der EU kursieren, bedeutet das nämlich den Staatszerfall Russlands, mit all seinen Konsequenzen [7]. Solch eine Herrschaftskonzeption kann unmöglich hingenommen werden. Denn, so problematisch die Moral auch sein mag, sie darf nicht überflüssig sein. Sie hat durchaus ihren Zweck.

Fußnoten:

[1] Burkhardt, Johannes, (1992): Der Dreißigjährige Krieg. S. 10-15. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.

[2] -Vgl. Hobbes, Thomas (1996): Leviathan. Mit einer Einf. und hrsg. von Hermann Klenner. Hamburg: Meiner.

-Weber, Max (2012): Politik als Beruf. Stuttgart: Reclam.

-Charta der Vereinten Nationen: http://www.staatsvertraege.de/uno/satzung45-i.htm . Zugriff am 17.12.2016

-Burkhardt, Johannes, (1992): Der Dreißigjährige Krieg. S. 198-204. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.

-vgl. Dugin, Alexander (2015): Konflikte der Zukunft. Die Rückkehr der Geopolitik. Selent: Bonus.

-Schmitt, Carl (1995): Staat, Großraum, Nomos. Arbeiten aus den Jahren 1916-1969. Berlin: Duncker & Humblot. Zum Beispiel: Der neue Nomos der Erde, S. 521.

-vgl. Dahrendorf, Ralf (1992): Der moderne soziale Konflikt. Essay zur Politik der Freiheit. Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt

[3] Gramsci, Antonio (1992): Gefängnishefte. Heft 4 §38. S. 493-503. Hg. von Bochmann, Klaus und Wolfgang Fritz Haug. Hamburg: Argument-Verlag.

[4] An dieser Stelle meine ich einen kollektiven Freiheitsbegriff, also die Selbsbestimmung von sozialen Großgruppen, keine individualistische Freiheit im Sinne persönlicher Autonomie.

[5] Siehe wiederum M. Weber und N. Machiavelli

[6] Die Aussage war so zu hören in dem zweiten Vortrag der Ringvorlesung „Welt aus den Fugen“ von Sabine Jaberg, eine Videoaufzeichnung ist leider nicht verfügbar, das unveröffentlichte Vortragsskript ist nur intern auf Moodle abrufbar.

[7] Zweiter Vortrag der Ringvorlesung: http://univideo.uni-kassel.de/video/Welt-aus-den-Fugen- Ringvorlesung-02112016/5f921a4e7cb0633cf42ee7c0ba35185b und http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2014/4787/pdf/JW_Gran_Europe_AusdruckOkt11.pdf . Zugriff am 17.12.2016. Man beachte vor allem das Kartenmaterial, welches auf James Rogers zurück geht und eine EU-Einflussspähre bis nach Sibieren aufzeigt.

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