Ein Text von Viola Duhme, Matthias Macanovic, Alexander Rotter…

Aktuelle (Friedens-)Missionen deutscher Bundeswehrsoldaten

(Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden ausschließlich die männliche Bezeichnung verwendet, welche jedoch die weibliche Form mit einschließt.)

Aktuell befinden sich mehr als 3.000 Soldaten der Bundesrepublik Deutschland in Einsätzen auf der ganzen Welt. [1] In der Regel handelt es sich dabei offiziell um Friedensmissionen, häufig durch den UNO-Sicherheitsrat autorisiert, trotzdem erfolgen die meisten von ihnen bewaffnet. In dem nachfolgenden Blogeintrag möchte ich daher versuchen einen Überblick über aktuell laufende militärische Operationen deutscher Soldaten im Ausland zu liefern.

Dass deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert sind, ist mit Bundestag-Beschluss vom 22. Dezember 2001 Realität geworden. [2] Im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) beteiligte man sich ab Anfang an daran, die gewählte Regierung Afghanistans bei der Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Sicherheit und dem Wiederaufbau Afghanistans zu unterstützen. Zeitweise waren im Rahmen der ISAF über 3.000 deutsche Soldaten im Land stationiert und sicherten überwiegend den Norden. Dass dieser Einsatz zugleich der erste Kampfeinsatz in der Geschichte der Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955 werden sollte, ist erschreckend.

An der seit dem 1. Januar 2015 laufenden NATO-Nachfolgemission zur Ausbildung und Beratung sowie Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte beteiligt sich die Bundesrepublik derzeit mit einem Einsatzkontingent von 1.046 Soldaten. [3] Die in Afghanistan laufende Mission Resolute Support stellt somit auch 15 Jahre nach den verheerenden Anschlägen des 11. Septembers, welche als Auslöser der mit der ISAF eng verbundenen Operation Enduring Freedom gelten, den größten Anteil im Ausland stationierter Soldaten dar. Da erst im November diesen Jahres bei einem Anschlag der Taliban auf das deutsche Konsulat im nordafghanischen Masar-e Scharif (das Feldlager der Bundeswehr befindet sich nur wenige Kilometer entfernt) sechs Menschen starben und weit über 100 verletzt wurden, ist eine Verlängerung des deutschen Mandats wahrscheinlich.

Auch den Kriegsschauplatz Kosovo hat man als Teil der Jugoslawienkriege und dem anschließenden Zerfall des Vielvölkerstaates gegen Ende des 20. Jahrhunderts schnell auf dem Schirm. Es folgte als Reaktion auf eine Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen die Bildung der „Kosovo-Force“, kurz KFOR, welche es sich seit dem Jahr 1999 zur Aufgabe gemacht hat, ein sicheres Umfeld im Kosovo aufzubauen und zu erhalten und damit die Rückkehr Vertriebener zu ermöglichen. [4] Während der Stabilisierungsphase waren im nur knapp 2 Mio. Einwohner umfassenden Kosovo über 50.000 (darunter 6.000 deutsche) Soldaten stationiert. Die Tatsache, dass auch heute, 17 Jahre später, an der KFOR-Mission noch tausende Soldaten beteiligt sind, auch ein Kontingent von über 500 Bundeswehr-Soldaten sich noch immer im Kosovo befindet, gerät dagegen leicht in Vergessenheit.

Ein weiteres Einsatzkontingent der Bundesrepublik Deutschland befindet sich derzeit im Rahmen der MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali)  in Mali und dem Senegal im Westen Afrikas. Bei der „Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ handelt es sich um eine durch die Vereinten Nationen initiierte Friedensmission, welche sich nicht nur zum Ziel gesetzt hat, den Staat Mali zu stabilisieren, sondern auch wichtige Bevölkerungszentren zu sichern und den Schutz der Menschenrechte im Land zu gewährleisten. Die MINUSMA gilt als Anschlussmission an die französische Operation Serval, welche eine hauptsächlich von Frankreich eingeleitete Reaktion auf den seit 2012 andauernden Konflikt im Norden Malis darstellte. Ein erstes deutsches Mandat lies seit Sommer 2013 den unterstützenden Einsatz mit maximal 150 Soldaten zu, jedoch votierte der Bundestag im Januar diesen Jahres erst für eine Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Soldaten und erhöhte sein Mandat auf bis zu 650 Soldaten, von denen sich derzeit über 500 im westafrikanischen Mali befinden. [5] Die Lage im Land gilt nach wie vor als instabil.

Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr auch an der European Union Training Mission Mali, kurz EUTM Mali, bei der es sich um eine von der europäischen Union initiierten Ausbildungsmission handelt, bei der die Streitkräfte Malis eine militärische Grundausbildung und darüberhinausgehende Beratung erhalten. Während ein erstes Mandat im Jahr 2013 parallel zur MINUSMA den Einsatz von bis zu 180 deutschen Soldaten ermöglichte, umfasst das nun zunächst bis Sommer 2017 laufende Mandat inzwischen den Einsatz von bis zu 300 Soldaten. Trotz einer Erweiterung des räumlichen Umfangs der Mission vom anfangs als vergleichsweise ruhig geltenden Süden des Landes bis ins Landesinnere, gilt eine direkte Gefechtsbeteiligung im Rahmen der Mission weiterhin als ausgeschlossen. [6]

Während man Afghanistan als Dauer-Brandherd des 21. Jahrhunderts als Tätigkeitsumfeld der Bundeswehr sicher schnell auf dem Schirm hat, ist im Laufe der Zeit insbesondere der Kosovo in den Schatten anderer geopolitischer Krisen gerückt. Auch dass derzeit gut 700 Soldaten in Westafrika stationiert sind, ist nichts womit wir alltäglich konfrontiert werden. Neben den von mir hier kurz umrissenen Einsätzen gibt es zudem noch zahlreiche weitere Missionen mit deutscher Beteiligung: Einsätze im geteilten (Süd-)Sudan, eine seit 1978 Beobachtermission im Libanon, der Kampf gegen Piraterie am Horn von Afrika, der Widerstand gegen den „Islamischen Staat“, Ausbildungsunterstützung im Nordirak sowie zahlreiche Einsätze im Mittelmeer im Rahmen der Flüchtlingsbewegung sind hier ergänzend zu nennen [7], weitere Missionen könnten folgen.

 

 

[1], 3 , 5, 7 https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/einsaetze/ueberblick/zahlen (04.12.16)

[2] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/37148635_kw51_10_jahre_isaf/207270 (04.12.16)

[4] http://www.nato.int/kfor/docu/docs/pdf/mta.pdf (04.12.16)

[6] http://augengeradeaus.net/2016/04/ausbildungsmission-in-mali-kuenftig-bis-timbuktu-mentoring-ausgeschlossen/ (09.12.16)

 

 

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