Ein Text von: Myriam Kaskel, Stefan Aull, Arvid Jasper…

Im Juni 2016 trafen sich zahlreiche Regierungschef*innen und Expert*innen zu einem Gipfeltreffen in London, um über globale Korruption zu beraten. Dort sagte der britische Premierminister David Cameron zur Queen: „We’ve got the leaders of some fantastically corrupt countries coming to Britain... Nigeria and Afghanistan, possibly the two most corrupt countries in the world.“
Der Videoschnipsel zum selber Schauen:

Video SaharaTV: Wer ist „fantastically corrupt“?

Schauen wir uns das doch einmal genauer an. Die Nichtregierungsorganisation Transparency International veröffentlicht regelmäßig einen Index, der die empfundene Korruption im öffentlichen Sektor der untersuchten Länder misst. Afghanistan landet dabei 2015 auf dem drittletzten Platz vor Somalia und Nordkorea, Nigeria allerdings auf Platz 136 von 168. Lag Cameron also zumindest nicht ganz falsch?
Der Knackpunkt: Das Wort „empfundene“ Korruption wird leicht übersehen. Denn wer wird dabei gefragt? Finanzexpert*innen, Geschäftsleute – im globalen Norden. Doch hier wird Korruption häufig einfach anders – und mit dem Fokus auf Entwicklungsländer vielleicht rassistisch? – verstanden als anderswo: Bestechung bestimmt absolut die Bühne der Aufmerksamkeit. Die ebenso illegitimen Schauplätze der Steuervermeidung (legal) und -hinterziehung (illegal) fallen fast von der hinteren Bühnenkante. Dabei unterminieren sie demokratische Systeme mitunter deutlich stärker.
So beschwerte sich denn auch der nigerianische Präsident Buhari: keine Entschuldigung wollte er, sondern eine Rückzahlung all der „gestohlenen nigerianischen Gelder“. Denn davon liegen viele in den britischen Hoheitsgebieten und der City of London versteckt.
21 bis 32 Billionen Dollar sollen 2010 weltweit unter dem Radar gewesen sein – etwa das Zehnfache des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Ein Drittel davon stammt wohl aus den sogenannten Entwicklungsländern. Für 2013 allein wird geschätzt, dass 1,1 Billionen US-Dollar an Schwarzgeld unversteuert und spurlos „verschwanden“. Die Länder des globalen Südens sind damit auch überproportional an den steuerlichen Verlusten beteiligt: 170 Mrd. US-Dollar pro Jahr. Das ist einiges mehr als die jährlichen 100 Mrd. Dollar an „Entwicklungshilfe“. Dabei ist noch nicht einmal berücksichtigt, wie viel dieser „Entwicklungsgelder“ direkt wieder über Unternehmensgewinne und Verwaltungsausgaben zurück in den Norden fließen.
Wem gehören nun diese unversteuerten Finanzmittel – negativ formuliert das Schwarzgeld? Schwierig zu sagen. Es sind nicht nur die jeweiligen nationalen Eliten, die etwas in ihrer Tasche verschwinden lassen. Auch sind es nicht nur multinationale Konzerne, die in fragwürdigen Deals legale wie illegale Steueroptimierung betreiben. Beides wären zu einfache „Feindbilder“. Aber beide Gruppen sind neben mafiösen Strukturen wohl zu großen Anteilen hieran beteiligt.
Diese Schwarzgeldflüsse haben sich seit dem Jahr 2000 verfünffacht. Manche sprechen daher gar vom „Dritten Kolonialismus“. Der erste Kolonialismus mit seiner direkten Ausbeutung ist hinlänglich bekannt. Seit den 80er-Jahren ist immer mehr vom zweiten, dem kreditgetriebenen Neokolonialismus die Rede. Insbesondere der Internationale Währungsfonds und die Weltbank mit ihren „Strukturanpassungsprogrammen“ wurden und werden dabei kritisert.
Beide Kolonialismen haben die Vermögensverteilung zugunsten des Nordens verschoben. Anders mit der immer weiter um sich greifenden Art des dritten Kolonialismus: dieser betont verstärkt die gesellschaftsinternen Ungleichheiten. Während sich also die weltweite Vermögens- und Einkommensverteilung langsam angleicht, driftet sie in einem Großteil der Länder auseinander. Interne Ausbeutung, interner Kolonialismus sozusagen.
Aber als Menschen des globalen Nordens haben wir hier vor unserer Haustür eine klare Option, dem entgegenzutreten: 45% der Schwarzgeldflüsse sollen in Steueroasen landen, von denen eine Vielzahl (in)direkt von europäischen Regierungen kontrolliert werden. Die restlichen 55% tauchen laut den Schätzungen der NGO „Global Financial Integrity“ direkt in den Ländern des Nordens auf
Schauen wir uns statt des Corruption Perception Index den Financial Secrecy Index an, dreht sich eben auch gleich das Bild der Korruption um. Ganz oben sind ebenjene westlichen Länder: Schweiz, USA, Luxemburg, Hongkong – und Deutschland auf Rang 8.
Wenn also die europäischen Länder vielfach Drehscheiben bei der internationalen Geldwäsche sind – warum tun wir nichts dagegen?
Wer wirklich globale „Entwicklung“ oder – besser – weltweit menschenwürdige Lebensverhältnisse will – der sollte vor der eigenen Haustür anfangen.
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D3  – das sind wir drei: Stefan, Myriam und Arvid. Wir alle studieren an der Uni Kassel. Manche von uns wollen nicht in der akademischen Blase versauern  – eine*r schon. Diesen Spagat wollen wir gern irgendwann schaffen –  noch fallen uns die Dehnübungen aber schwer 🙂
Dabei  möchten wir ganz unterschiedliche Quellen anzapfen. Neben Gesprächen und Zeitungsartikeln ist das teils auch wissenschaftliche Literatur. Zum Weiterlesen:
Schon bald geht’s weiter mit unserer Reihe zu Neoliberalismus und wohl auch noch ein wenig Ressourcenpolitik… bleibt dran 😉
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