Ein Text von: Burcu Kocakaplan, Nuriye Bozyigit, Aschna Hamza, Nicole Forys…

Das Militär ist heutzutage sehr fortgeschritten: Man kann sich kaum mehr ein Industrieland vorstellen, welches nicht militärisch ausgerüstet ist – auch wenn sie sich angeblich von gewaltsamen Auseinandersetzungen distanzieren. Im Folgenden wird die für die Europäische Union in Planung stehende MALE Drohne vorgestellt. Dabei werden vor allem juristische sowie völkerrechtliche Bedenken betont, die sich kritisch mit der Frage, ob der Einsatz einer Europäischen Drohne gerechtfertigt scheint, beschäftigen.

So wie Kampfjets, Panzer und weitere Waffenrüstungen gehören auch die verschiedensten Modelle von Drohnen zum Militär. Auch die Europäische Union hat die Drohne für sich entdeckt: So wurde seit dem Jahre 2001 mithilfe von Studien versucht, eine europäische Drohne zu entwickeln (vgl. Pletsch 2016, 3). Nachdem viele dieser Studien fehlgeschlagen sind, einigten sich Verteidigungsminister*innen Deutschlands, Frankreichs und Italiens am 18. Mai 2015 in einer Absichtserklärung auf eine vormals endgültige Definitionsstudie einer zukünftigen Drohne. Das Ergebnis wird Ende 2017 erwartet, wonach eine Entwicklungsphase in Planung steht (vgl. Pletsch 2016, 2). Als einflussreicher Mitgliedsstaat der Europäische Union favorisiert Deutschland die MALE Drohne. Es handelt sich dabei um eine unbemannte Drohne, die speziell zur Spionage, Überwachung und zur Aufklärung dienen soll. So sollen die „Kräfte am Boden“ und bemannte sowie bewaffnete Jets zur Bedrohung geschickt werden können. Jedoch besitzen MALE Drohnen keine Stealth-Eigenschaften1 und sind daher von Feinden einfacher zu entdecken. Aufgrund ihrer sparsamen und schwachen Propellermotoren können sie keine hohen Geschwindigkeiten erreichen (vgl. Pletsch 2016, 2).

Doch stellt eine unbewaffnete Drohne ein Problem für die Europäische Union dar? Mithilfe einer eigenen Drohnenentwicklung kapselt sich Europa von anderen Staaten ab. Erreicht soll damit eine größere Unabhängigkeit werden. Außerhalb militärischer Handlungen betont Von der Leyen die zivilen Errungenschaften einer Drohne (vgl. Pletsch 2016, 4). Doch jede militärtechnologische Erneuerung birgt auch völkerrechtliche Bedenken. Die Kampfdrohne als Mittel der gezielten Tötung entspricht nicht dem Gewalt- und Interventionsverbot (Art. 2, Z. 4 u. 7 UN-Charta) und ist als Ausnahme des Selbstverteidigungsrechts (Art. 51 UN-Charta) kritisch anzusehen, zumal sie die völkerrechtlichen Friedensregeln verletzt. Führt man sich die Praxis der Drohnen-Politik Israels und der USA vor Augen wird deutlich, dass ein zweifelsfrei bewaffneter Konflikt nur selten definitiv festzustellen ist. Dadurch wird die Souveränität der angegriffenen Länder mit dem Einsatz der Drohnen nicht eingehalten (vgl. Paech 2013, 8). Die Automatisierung des Krieges bringt viele militärische Vorteile mit sich, wie z.B. eine höhere Effizienz (vgl. Paech 2013, 5). Diesen stehen eindeutige Nachteile gegenüber: Dadurch, dass Drohnen per Knopfdruck weit weg von der eigentlichen gewaltsamen Handlung gesteuert werden, ist die Distanz zur Gewalt im Gegensatz zu anderen Waffen der Kriegsführung sehr groß. Der Verdacht einer möglichen Willkürlichkeit und Unvorsichtigkeit der Drohnensteuerung scheint gerechtfertigt. Der persönliche Bezug zu Opfern des Drohnenangriffs schwindet (vgl. Paech 2013, 7). Das Vertrauen auf den militärischen Fortschritt besitzt einen weiteren ganz entscheidenden Nachteil. Dieser wird von Politiker*innen in öffentlichen Erklärungen zu den Folgen der Drohne oftmals heruntergespielt. Vermeintlich, so die Politiker*innen, kämen die Staatsfeinde wie Terroristen gezielt und mit einer hohen Erfolgswahrscheinlichkeit ums Leben. Zu Opfer würden demnach nicht „viele“ Zivilisten kommen (vgl. Paech 2013, 2). Wie fallen die „gezielten Tötungen“ jedoch tatsächlich aus? In der Praxis zeichnet sich nämlich ein anderes Bild ab. Die Zahl der toten Zivilisten sei einer Studie nach zu urteilen zehnmal höher als bei bemannten Luftangriffen. Macht die Automatisierung den Krieg nicht noch viel grausamer als er bereits ist? In diesem Kontext kann die Frage aufgeworfen werden, ob die Bekämpfung der Staatsfeinde und Terroristen mittels des Einsatzes von Drohnen angesichts dieser hohen Zahlen von zu Opfer gefallenen Zivilisten moralisch gerechtfertigt und als sinnvoll zu erachten ist. Insbesondere dann, wenn die Drohne in Zukunft von einem Friedensnobelpreisträger, der Europäischen Union, in Auftrag gegeben wird.

 

Referenzen:

1 Stealth-Eigenschaften gewährleisten die „Unsichtbarkeit“ der Drohnen vor Radareinheiten. Auf diese Weise werden sie vor feindlichen Entdeckungen geschützt. (vgl. http://www.bpb.de/apuz/32303/drohnenkrieg-die-konsequente-fortsetzung-der-westlichen-revolution-in-military-affairs?p=all)

 

Quellen:

Drohnenkrieg: Die konsequente Fortsetzung der westlichen Revolution in Military Affairs, Online unter http://www.bpb.de/apuz/32303/drohnenkrieg-die-konsequente-fortsetzung-der-westlichen-revolution-in-military-affairs?p=all, letzter Zugriff: 06.12.2016, 18:01 Uhr.

Paech, Norman (2013). Drohnen und Völkerrecht. In: Strutynski, Peter (Hrsg.): Töten per Fernbedienung. Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg. Wien: Promedia Verlag.

Pletsch, Marius (2016). Eine Drohne für Euro

 

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