Ein Text von: Annika Müller, Birka Steinmetz, Jascha Knab, Roman Reinshagen…

Dieser Blogeintrag befasst sich mit der steigenden Anzahl von Drohnenangriffen, dem weltweit wachsenden Bedarf an Kampfdrohnen, sowie technischen Neuerungen der unbemannten Fluggeräte bzw. UAV (engl.: Unmanned Aerial Vehicle) -Systeme und geht auf die Schwierigkeit ein hierzu verbindliche Regelungen zwischen den Staaten zu schaffen.

Steigender Einsatz von Kampfdrohnen

Als Folge auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurden im Rahmen der militärischen Maßnahmen der USA erstmalig mit Raketen bestückte Drohnen offiziell eingesetzt. Dies war der Auslöser für eine Resolution des US-Kongresses, welche dem Präsidenten militärisches Vorgehen gegen Terrorverdächtige ermöglichte. Zuvor war das Vorgehen gegen den Terrorismus Aufgabe der Polizei und der Strafverfolgung. Nach der Übernahme des Präsidentenamtes durch Obama kam es zu vermehrten Einsätzen. Häufig gibt es hierzu allerdings unterschiedliche Zahlen, oder nur wenig glaubhafte Informationen. Besonders die Anzahl der durch Drohnen getöteten Zivilisten bleibt ungewiss (vgl. Paech, S.1-2).

Schätzungen zufolge sind von 2004 bis 2012 etwa 3.000 bis 4.000 Menschen nur durch Einsätze von Drohnen der USA in Pakistan getötet worden (vgl. Kaleck, S.1).

Obwohl UAVs weiterhin am stärksten von den USA verwendet werden, ist die Nachfrage weltweit gestiegen (vgl. Franke).

Weltweit wachsendes Interesse an UAVs

Das weltweite Interesse an UAVs wuchs drastisch seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts. Nach Angaben des „International Institute for Strategic Studies“ (IISS), stieg im Zeitraum von 2000 bis 2008 die Zahl der Länder, die UAVs besaßen, von 17 auf 38 an und 2013 waren es schon zwischen 55 und 78 (vgl. Franke). Das US-Gouvernement Accountability Office spricht sogar von 87 Staaten (vgl. Schwarzkopf).

Das erhöhte Interesse lässt sich auf die Kosteneffizienz, sowie die Vielfältigkeit der neuen Systeme zurückführen. So ist man nun in der Lage, über längeren Zeitraum Einsatzgebiete zu überwachen, wodurch Verluste von Menschenleben und teuren Kriegsmaschinen vermieden werden können. Auch eignen sie sich somit, Beobachtungen für Geheimdienste durchzuführen (vgl. Franke).

Durch die neuen Möglichkeiten und die weltweite Nachfrage entwickelten sich UAVs zu militärischen Prestigeobjekten. Jedoch führen offiziell nur GB, Israel und die USA bewaffnete UAVs in ihrem Waffenarsenal. Es ist aber wahrscheinlich, dass auch Iran und China mittlerweile im Besitz solcher Systeme sind (vgl. Franke).

Deutschland, Frankreich und Italien einigten sich darauf, auch eine Kampfdrohne für Europa zu entwickeln, die bis spätestens 2025 fertiggestellt sein soll (vgl. Gebauer und Repinski).

Neben dem Interesse steigen auch die technischen Anforderungen, wie z.B. Geschwindigkeit, Flughöhe oder Tragfähigkeit (vgl. ZDF). Durch den technischen Fortschritt können mittlerweile beispielsweise neun Kameras in UAVs installiert werden, die gemeinsam 16km² überblicken (vgl. ZDF). Die „Predator“ der USA sind mit einer AGM-114 Hellfire-Rakete bewaffnet, die nicht gesteuert werden muss, um das Ziel zu treffen (vgl. ZDF). Laut ZDF beauftragte Barack Obama das US-Außenministerium damit „Drohnensysteme [zu] entwickeln, die selbstständig innerhalb vorgegebener Grenzen Ziele auswählen und diese entweder auf Einzelfreigabe oder vollautomatisch bekämpfen können.“

Als bedeutendster Exporteur von Drohnen gilt Israel und steht nach Amerika in der UAV-Forschung weltweit an zweiter Stelle (vgl. Franke).

Die weltweit steigende Nachfrage nach technisch hochentwickelten Kampfdrohnen geht mit der Schwierigkeit einher, deren Export durch international verbindliche Regelungen zu regulieren.

Der Versuch international gültige Richtlinien zu schaffen

Laut eines Artikels von DefenseNews hatte das US-State Department vor dem Erscheinen des Beitrages am 25. August 2016 auf die Schaffung von gemeinsamen Exportrichtlinien zur globalen, angemessenen Weitergabe von UAV-Systemen hingearbeitet (vgl. Mehta). Ein erster Entwurf hierzu wurde mittlerweile von 52 Staaten unterschrieben, darunter die Bundesrepublik (vgl. Office of the Spokesperson).

Darin wird unter anderem festgehalten, dass bei der rechtmäßigen Anwendung von UAVs Internationales Recht, humanitäres Völkerrecht sowie die individuellen Menschenrechte nicht verletzt werden dürfen. Weiter wird geschrieben, dass die Gefahr einer unsachgemäßen Anwendung verringert werden soll, indem das Personal entsprechend ausgebildet wird. Wie allerdings die Informationsstelle für Militarisierung auf Grundlage einer Analyse von Rachel Stohl (Analystin beim Stimson Center) kritisch hervorhebt, sind die Formulierungen in der veröffentlichten Endfassung des Dokumentes sehr offen formuliert und wenig verbindlich. Letztlich würden zwar beispielsweise Transparenz und Verantwortungsbewusstsein von den beteiligten Staaten gefordert, jedoch bliebe die konkrete Schaffung von Transparenz völlig den einzelnen Exporteuren von Kampfdrohnen selbst überlassen. Kritisch hervorgehoben wird auch die explizite Sicherstellung davon, dass die im Dokument genannten Richtlinien den rechtmäßigen Handel von UAVs, sowie die rechtmäßige Aufrüstung von Staaten mit eben diesen, nicht beeinträchtigen (vgl. Pletsch).

Fazit

Angesichts der schnellen technischen Entwicklung sowie der international voranschreitenden Aufrüstung mit Drohnen, besteht die Notwendigkeit, sich möglichst zeitnah auf weltweit gültige Regelungen zu einigen, um international die Sicherheit und das Wohl der BürgerInnen zu gewährleisten. Dafür ist der Versuch des US-State Departments ein erster Schritt, allerdings sollten die Richtlinien verbindlicher formuliert und durch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden und nicht aufgrund finanzieller Interessen aufgelockert oder entkräftigt werden. Auch die konsequente Schaffung von Transparenz ist notwendig, damit sich Regierungen für den Einsatz von Drohnen der Weltöffentlichkeit gegenüber verantworten müssen.

Literaturverzeichnis

 -Franke, Ulrike Esther. Verbreitung von unbemannten Flugzeugen für den militärischen Gebrauch. In: Aus Politik und Zeitgeschichte 2013: Internationale Sicherheit. Bundeszentrale für politische Bildung: 02.09.2013. Online: http://www.bpb.de/apuz/168174/verbreitung-von-drohnen-und-unbemannten-flugzeugen?p=all [Stand: 29.11.2016].

-Gebauer, Matthias und Gordon Repinski. Die bewaffneten Drohnen kommen. Spiegel Online: 31.03.2015. Online: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-ursula-von-der-leyen-laesst-kampfdrohnen-entwickeln-a-1026373.html [Stand: 30.11.2016].

-Kaleck, Wolfgang. Ausweitung der Kampfzone: Der zunehmende Einsatz von Kampfdrohnen verändert die Kriegsführung. Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.: 09.04.2013. Online: http://www.imi-online.de/2013/04/09/ausweitung-der-kampfzone/ [Stand: 29.11.2016].

-Mehta, Aaron. US Seeking Global Armed Drone Export Rules. DefenseNews: 25.08.2016. Online: http://www.defensenews.com/articles/us-seeking-global-armed-drone-export-rules [Stand: 29.11.2016].

Office of the Spokesperson. Joint Declaration for the Export and Subsequent Use of Armed or Strike-Enabled Unmanned Aerial Vehicles (UAVs). U.S. Department of State : 28.10.2016. Online: http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2016/10/262811.htm [Stand: 30.11.2016].

-Pletsch, Marius. Drohnenexport: Internationale Standards?.Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.: 18.10.2016. Online: http://www.imi-online.de/2016/10/18/drohnenexport-internationale-standards/#_ftnref9 [Stand: 29.11.2016].

-Paech, Norman. Drohnen und Völkerrecht. [Ohne Datum]. Online: https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwjO_LL3k9HQAhUIG5oKHcWhC5oQFggdMAA&url=http%3A%2F%2Fnorman-paech.de%2Fapp%2Fdownload%2F5793105593%2FDrohnen%2Bund%2BV%25C3%25B6lkerrecht.pdf&usg=AFQjCNHTpN3A6mk_t2G9JOC7vgVHQAL-OQ&sig2=JNIq9s_sCl9baI5yd1L2Bw [Stand: 30.11.2016].

-Schwarzkopf, Andreas: 80 Staaten besitzen die Kampfdrohne. Frankfurter Rundschau: 02.07.2014. Online: http://www.fr-online.de/politik/drohnen-80-staaten-besitzen-die-kampfdrohne,1472596,27689254.html [Stand: 29.11.2016].

-ZDF: Drohnen: Tod aus der Luft. [Ohne Datum]. Online: http://webstory.zdf.de/drohnen/ [Stand: 29.11.2016].

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