Ein Text von: Lars Behlen, Julian Brandt, Maximilian Preuss…

Was ist der Neoliberalismus?

Genau dieser Frage wollen wir in unserem ersten Blogeintrag nachgehen und für euch beantworten.

Was heißt Neoliberalismus? Der Neoliberalismus[1] hat seinen Ausgang in den Theorien des Liberalismus[2] des 19. Jahrhunderts. Realpolitisch umgesetzt wurde er allerdings erst, als Reaktion auf die wirtschaftliche Krise der 1970er Jahre[3], Anfang der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts. Die bekanntesten Namen, die man damit in Verbindung bringt, sind Margaret Thatcher[4] und Ronald Reagan[5]. Sie vertraten die wirtschaftspolitische Position der staatlichen Ineffizienz und waren gegen ein größeres Eingreifen desselben in die freie Wirtschaft. Thatcher war für die Verringerung staatlicher Ausgaben um die Stabilität der Wirtschaft zu gewährleisten (Steger/Roy, 2010). Hierzulande wurden sie unter Schröder[6] realisiert (Siehe: Lobbypedia[7]). Die deutsche „Form“ des Neoliberalismus wird oft Ordoliberalismus[8] genannt. Es ist das Denkmodell, das der „Sozialen Marktwirtschaft“ zugrunde liegt. Im Ordoliberalismus wird verstärkt in den Markt eingegriffen um diesen zu erhalten. Der Staat schafft hier zum Erhalt der freiheitlichen Prinzipien des Marktes eine Rechtlichen Rahmen.

Zu den Grundprinzipien des Neoliberalismus zählen: Die Freiheit der Märkte, d.h. das auf ein Minimum begrenztes Eingreifen des Staates, das Wegfallen von Handlungsbarrieren, wie z.B. Zölle. Auch die Privatisierung von staatlichen Betrieben, wie beispielsweise der Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung oder telekommunikationstechnischen Strukturen etc. gehört dazu (Steger/Roy, 2010). Dazu werden oft auch Steuersenkungen und –vorteile für Unternehmen aufgeführt, sowie die Theorie des sogenannten „schlanken Staates“[9].

Zwei Personen betrachten ein Bild auf dem Gerhard Schröder in Gold stilisiert wurde: "Wie nennt man diesen Stil noch mal?" - "Ich glaube Neoliberalismus", (c) Katharina Greve, 2013
Zwei Personen betrachten ein Bild auf dem Gerhard Schröder in Gold stilisiert wurde: „Wie nennt man diesen Stil noch mal?“ – „Ich glaube Neoliberalismus“, (c) Katharina Greve, 2013

 

In der Theorie des Neoliberalismus wird z.B. die Aufhebung von Handelsbarrieren als großer Vorteil gesehen. Durch die Aufhebung von Zöllen und ähnlichen Barrieren führt der dadurch anwachsende Handel zu mehr Wachstum und hierdurch zu größerem Wohlstand. Auch soll er zu mehr Wettbewerb anregen und erhöht somit den Innovationsdruck von Unternehmen auf dem freien Markt. Neben Unternehmen wird auch der Druck auf Nationalstaaten erhöht. So soll der Neoliberalismus beispielsweise in Ländern des globalen Südens, der Theorie nach, zu einer Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung führen. Auch wird meistens eine Kausalität zwischen erhöhten Wettbewerb und billigeren Preisen hergestellt. Durch den Preiskampf auf dem freien Markt müssen sich Akteure immer wieder gegenseitig unterbieten, um Wettbewerbsfähig zu bleiben.

Natürlich muss man den Neoliberalismus in der Praxis differenziert betrachten. Zum Beispiel setzt die Theorie den Ansatz des sogenannten Homo oeconomicus[10]  voraus und vernachlässigt hierin die sozialen Komponenten des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Hieraus folgt, dass die Maximierung des Profits im Neoliberalismus an Erster Stelle steht und eventuelle negative soziale Folgen, wie Massenentlassungen und prekäre Arbeitsverhältnisse, in den Hintergrund gerückt werden. Doch gerade durch die Praxis des Neoliberalismus kommt es immer wieder zu solchen negativen sozialen Folgen. So sind vor allem die sogenannten „IMF-riots“[11] bekannt geworden, in denen sich die Bevölkerung gegen die durch den Internationalen Währungsfonds auferlegte Sparpolitik zu wehren versuchte.

Auch die Vorteile von Freihandel sind umstritten. So sind die Freihandelsabkommen (EPAs)[12] mit den AKP-Staaten[13], die die gegenseitige Öffnung der Märkte zum Inhalt haben, in der Realität sehr einseitig. Die Konkurrenzfähigkeit Afrikanischer Länder hinkt oft der der Europäischen Union hinterher, sodass Freihandelsabkommen meistens dazu führen, dass schon bestehende Industrien in den Ländern Afrikas durch europäische Importe gefährdet werden.[14] Ähnliches gilt für viele andere Freihandelsabkommen zwischen wirtschaftlich ungleichen Vertragspartnern.

https://www.br.de/mediathek/video/sendungen/1-x-1-der-wirtschaft/1-x-1-der-wirtschaft-114.html
BR – Das 1 x 1 der Wirtschaft – Freiheit für den Markt – Neoliberalismus Milton Friedman (1912-2006), Träger des Wirtschaftsnobelpreises, belebte die klassische Nationalökonomie neu. Der Staat, so der Begründer der „Chicago-Schule“, soll einen Ordnungsrahmen für das Funktionieren des Marktes schaffen, sich ansonsten aber dem Wirtschaftskreislauf fern halten.

 

Ein weiterer Kritikpunkt an neoliberaler Wirtschaftspolitik ist die immer weiter zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich. Sie wird nach Meinung vieler Kritiker durch den Neoliberalismus bedingt und verstärkt. Sogenannte Strukturanpassungsmaßnahmen, die vornehmlich vom IWF[15] und der Weltbank[16] als Bedingung für Kreditvergaben an strukturarme Länder des Südens vorgegeben werden (Liberalisierung, Privatisierung, Exportorientierung, Ausgabenkürzung u.a.), führen häufig zu steigender sozialer Ungleichheit und Arbeitslosigkeit in den betroffenen Ländern.

Im Juni 2016 erschien ein Artikel von Jonathan D. Ostry[17], Prakash Loungani[18] und Davide Furceri[19], alle drei Mitarbeiter des IWFs, mit dem Titel „Neoliberalism: Oversold?“. In diesem Artikel wird die neoliberale Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte kritisch reflektiert.[20] Sie problematisieren die Kriterien der Kreditvergabe des IWF und weisen auf eine zunehmende Armut durch einige neoliberale Politikkonzepte hin.

Seit dem Beginn der 1980er Jahre ist die neoliberale Wirtschaftspolitik vorherrschend in den sich als westlich definierenden Staaten der Welt. Mit Thatcher und Reagan fand sie Eingang in die Realpolitik. Die neoliberalen Ziele der Deregulierung, Privatisierung und des Freihandels sollten in der Theorie den Wachstum (und dadurch den Wohlstand) der Länder fördern. Während der Wachstum auch in der Realität angekurbelt wird, so sieht es mit dem Wohlstand, vor allem im globalen Süden, bei weitem nicht so aus. Schon lange wird die steigende Armut kritisiert. Mittlerweile gibt es sogar kritische Stimmen innerhalb des IWF, die Teile des neoliberalen Konzepts für die steigende Armut in der Welt verantwortlich machen.

 

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[1] Neoliberalismus, Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 5. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2013. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2013, abgerufen: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20176/neoliberalismus, 29.11.16, 15:41.

[2] Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2013, abgerufen: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161371/liberalismus, 29.11.2016, 15:41.

[3] Grenzen des Wachstums, abgerufen: http://www.sueddeutsche.de/politik/jahre-brd-die-wirtschaft-der-er-grenzen-des-wachstums-1.387327, 29.11.2016, 15:41.

[4] https://www.theguardian.com/politics/margaretthatcher 

[5] https://www.whitehouse.gov/1600/presidents/ronaldreagan

[6] http://gerhard-schroeder.de/biografie/

[7] Neoliberalismus, in: https://www.lobbypedia.de/wiki/Neoliberalismus, 29.11.2016, 14:21.

[8] Ordoliberalismus, in: https://www.lobbypedia.de/wiki/Neoliberalismus, 29.11.2016, 14:21.

[9] Rolle des Staates, in: https://www.lobbypedia.de/wiki/Neoliberalismus, 29.11.2016, 14:21.

[10] Homo oeconomicus, Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 5. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2013, in: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19635/homo-oeconomicus, 30.11.2016, 14:21.

[11] Tödliche Therapie, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13510694.html, 30.11.2016, 14:21.

[12] Heiner Hoffmann, Rücksichtsloses Abkommen, in: http://www.swr.de/report/ruecksichtsloses-abkommen-wie-die-eu-ihre-wirtschaftlichen-interessen-gegenueber-afrika-durchsetzt/text-des-beitrags-ruecksichtsloses-abkommen/-/id=233454/did=14245872/mpdid=14473278/nid=233454/bp43fb/index.html, 30.11.2016, 14:21.

[13] http://www.bmz.de/de/ministerium/wege/ez_eu/eu-wege/akpstaaten/

[14] Kerstin Bertow, Impact of IMF policies and EPAs on smallholder farmers in Uganda, Zambia, and Ghana, 2007, in: http://germanwatch.org/handel/euaf07pe.pdf, 30.11.2016, 14.57.

[15] http://www.bmz.de/de/ministerium/wege/multilaterale_ez/akteure/iwf/index.html

[16] http://www.bmz.de/de/service/glossar/W/weltbank.html

[17] https://www.imf.org/external/np/cv/AuthorCV.aspx?AuthID=147

[18] https://www.imf.org/external/np/cv/AuthorCV.aspx?AuthID=145

[19] https://blog-imfdirect.imf.org/bloggers/davide-furceri/

[20]  Nina Sahdeva, IWF-Bericht: Neoliberale Rezepte haben viele arm und wenige reich gemacht, in: http://www.fairunterwegs.org/news-medien/news/detail/iwf-bericht-neoliberale-rezepte-haben-viele-arm-und-wenige-reich-gemacht/, 30.11.2016, 14:21.

Literatur

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