Ein Text von: Vinzenz Oswald, Vitus Schmidbauer, Michael Imrisek, Michael Stutzke

„Der Lieblingsbegriff mit dem die Spießer der Sozialwissenschaftler bei jeder Gelegenheit um sich werfen, um in Diskussionen die Nase vorn zu haben, lautet „Neoliberalismus“. [1]

Auch in der letzten Sitzung der Ringvorlesung zum Thema Fluchtursachen waren „Neoliberalismus“ und „Entwicklungspolitik“ zentrale Begriffe der Veranstaltung. Der Begriff des Neoliberalismus ist heutzutage in aller Munde, doch was bedeutet er eigentlich?

Beim Neoliberalismus sind freiheitlich marktwirtschaftliche Funktionen das richtungsgebende Element der Wirtschaftsordnung. Diese Wirtschaftsphilosophie ist eine bestimmte Auslegung des Liberalismus und versucht die staatlichen Einflussmöglichkeiten möglichst gering zu halten. Der Neoliberalismus hat sich in den letzten Jahrzehnten als vorherrschende Wirtschaftsordnung in den entwickelten Industrienationen durchgesetzt [2].

Durch historische Entwicklungen, wie die Ausbeutung der Staaten des globalen Südens, verfügen die Staaten des Nordens über bessere wirtschaftliche Bedingungen. Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke haben europäische Industriestaaten einen Wettbewerbsvorteil in einem globalen Kapitalismus und versuchen ihre Interessen gegenüber Entwicklungsländern z.B. auf dem afrikanischen Kontinent durchzusetzen. Dagegen versuchen die afrikanischen Staaten ihre Wirtschaft durch Protektionismus (z.B. Schutzzölle) zu schützen. Um die afrikanischen Märkte für europäische Güter zu öffnen, handelt die EU (Europäische Union) Freihandelsabkommen mit den Staaten Afrikas aus, so auch die EPAs (Economic Partnership Agreement) wie Prof. Dr. Ziai in seiner Vorlesung eindrucksvoll zeigte. Dazu hat er das Musikvideo  „On Signe Pas [3]“ vom Künstler Awadi gezeigt, Link findet ihr in den Fußnoten.

Wie wirkt sich nun diese Politik konkret auf die Lebensbedingungen der Menschen in den afrikanischen Staaten aus?

Beispielshaft dafür steht der Export von europäischen Agrarprodukten auf die afrikanischen Märkte. So zerstören beispielsweise, die in riesigen Mastanlagen produzierten Geflügel-Teile die heimische Geflügelzucht in Ghana, durch unschlagbar billige Preise. Wodurch die ghanaische Agrarproduktion nur noch etwa 10 % des Geflügelbedarfs des Landes abdeckt. Diese Geflügelteile sind meist die Teile die in den Industrienationen des Nordens keinerlei Abnehmer*Innen mehr finden wie etwa „Innereien, Flügel und Hälse oder der knochige Rücken des Tieres“ [4]. Dadurch profitieren die europäischen Geflügelproduzenten*Innen doppelt, einmal auf dem heimischen und dem ghanaischen Markt, während ihr ghanaisches Pendant kaum noch eine Chance im eigenen Land hat.

Dies führt zu vielerlei Problemen, einerseits wird die einheimische Produktion weitgehend zerstört, und das wirtschaftliche Wachstum ausgebremst. Dadurch werden für immer größere Teile der Bevölkerung, die Reproduktion durch Lohnarbeit erschwert oder gänzlich unmöglich, wodurch viele Menschen zu einem Leben in Armut gezwungen werden. Diese Aussichtslosigkeit bildet einen Nährboden für einen stetigen Zustrom an neuen Rekruten*Innen für bewaffnete Gruppen in ganz Afrika wie etwa Boko Haram. Was dazu führt, dass viele Afrikaner*Innen in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen und ihr Heil auf der Flucht nach Europa suchen.

Nun wie spielen Entwicklungsprojekte, damit zusammen und wie werden diese zu Fluchtursachen? Aber eins nach dem anderen, als erstes werden wir nun Entwicklungsprojekte bzw. Entwicklungspolitik erklären.

„Entwicklungspolitik bezeichnet alle politischen Aktivitäten und staatlichen Maßnahmen, die dem Aufbau, der wirtschaftlichen, technischen und sozialen Förderung und Weiterentwicklung von Entwicklungsländern dienen“.[5] Das oberste Ziel von entwicklungspolitischem Handeln stellt die Verbesserung des Lebens der Menschen in den betroffenen Ländern dar. Dabei spielen jedoch die Interessen der „Geberländer“ im Bezug auf politische und wirtschaftliche Kooperation eine wichtige Rolle. Ebenfalls verfolgen manche Entwicklungshilfeorganisationen eigene Interessen.

So ist ein Beispiel dafür wie Entwicklungshilfe ihr gut gemeintes Ziel, der Verbesserung der Lebensverhältnisse, verfehlt und zu einer Verschlechterung des Lebens dort führt, der Fall Kaweri. Dabei geht es um eine Kaffeeplantage in Uganda, für dessen Errichtung ca. 4.000 Menschen von der dortigen Armee vertrieben wurden. Dieses Kaffeeplantageprojekt wurde „über eine öffentlich private Partnerschaft mit der Neumann Kaffee Gruppe“ [6], welche auch durch EZ(Entwicklungszusammenarbeit)-Mittel finanziert wurde.

Anhand dieser Beispiele zeigt sich die janusköpfigkeit der europäischen Entwicklungspolitik, in den Staaten des globalen Südens.

Wir hoffen wir konnten euch einen guten Einstieg in das Thema geben und euch die Grundbegriffe etwas näher bringen. Das stellt nun unseren ersten Blogeintrag dar, wir hoffen, dass er euch gefallen hat und Ihr ihn kommentiert und euch mit der Problematik auseinander setzt. In den nächsten Blogbeiträgen werden wir dann tiefer in diese Thematiken einsteigen.

 

[1] Strunz, Alexander (2016), Das ABC der Kassler Studiengänge, in: Medium. Zeitschrift der Studierendenschaft der Universität Kassel 2016 Oktober/November S.16.

[2] Vgl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20176/neoliberalismus 16.11.2016

[3] https://www.youtube.com/watch?v=wo8orADPQnk 16.11.2016

[4] Konicz, Tomasz (2015), Friss und stirb!, Zum Zwecke effektiver Plünderung zwingt die EU afrikanische Staaten  Freihandelsabkommen auf., in: Konkret. Politik und Kultur: 08/2015 S.33.

[5] Vgl. http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17411/entwicklungspolitik  16.11.2016.

[6] FIAN (2013), Coffee to Go. Die Vertreibung zugunsten der Kaweri Coffee Plantation in Mubende/Uganda und ihre Folgen. Köln: FIAN.

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