Ein Text von: Henrike Witte, Jan-Rickmer Feindt, Yasmine Somai

„Die USA ist der Hauptverantwortliche dafür, dass […] Syrien in eine beispiellose Katastrophe gestürzt ist.“ [1]

Am 9. November 2016 entschied sich, wer den Posten des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) für die nächsten Jahre trägt. Die Bürger der USA wählten Donald Trump als ihren Präsidenten, obwohl sein politisches Wahlprogramm in der Öffentlichkeit stark kritisiert und viel diskutiert wurde. Ein Beispiel hierfür: „Trump will die Kriegsflüchtlinge abschieben oder ihnen die Einreise generell verbieten“, weil sie der Dschihadistenmiliz angehören könnten. Außerdem kritisierte er Merkels offene Flüchtlingspolitik und spricht sich gegen die weitere Aufnahme von muslimischen Flüchtlingen aus.[2] Nicht nur die USA gelten als große Kritiker der Flüchtlingspolitik, sondern auch einige der europäischen Mitgliedsstaaten. Die arabischen Revolten, die als „Arabischer Frühling“ durch die Medien gegangen sind, haben vor allem für den Nahen Osten gravierende Folgen. Die Flüchtlingspolitik soll die Menschen auffangen, die im Interessenkampf der Giganten alles verloren haben.[3]

Nun eröffnen sich die Fragen, wie eine Revolution gegen Unterdrückung und der Kampf für die Interessen der Bevölkerung nicht nur zur Zerstörung ganzer Länder führen konnte, sondern auch zur Zerrüttung der gesamten westlichen Welt. Und was für eine Bedeutung hat die Flüchtlingspolitik, in dem Interessenkampf der westlichen Welt und des sich ständig änderndem Machtgefälle? Welche Ziele werden wirklich verfolgt?

Im Zuge des arabischen Frühlings demonstrierten einige sunnitische syrische Bürger, die die Mehrheit in Syrien bilden, gegen Assad, der den Alawiten angehört und diese Minderheit im Land stark bevorzugt. Die Sunniten wollen freie Wahlen, einen politischen Wandel zu demokratischen Strukturen.[4] Diese Aufstände wurden von der Regierung brutal niedergeschossen.[5] 

Russland bekämpft die islamistischen Rebellen, und unterstützt das syrische Regime mit Waffen, die USA hingegen unterstützen die Rebellen mit Waffen und humanitärer Hilfe um Assad zu stürzen mit dem offiziellen Ziel, eine neue, demokratische Machtordnung herzustellen.[6]

Der Syrische Nationalkongress (SNC) wurde zuerst von Libyen und der Arabischen Liga zum legitimen Vertreter des syrischen Volkes angesehen, zusammen mit der Freien Syrischen Armee (FSA), später wurden sie auch von den USA, Großbritannien und Frankreich unterstützt. Kofi Annan (ehemaliger UN Generalsekretär) versuchte, zwischen den beiden Lagern zu vermitteln, dies scheiterte allerdings daran, dass die USA ihm zu wenig Unterstützung boten, da sie eine Verhandlungslösung mit dem Iran, der mit der Regierung Syriens verbündet war, blockierten.

Der Wille, diesen furchtbaren Konflikt zu beenden, war den Großmächten offensichtlich nicht so wichtig. Die USA näherte sich mit Al-Qaeda an, damit diese die FSA mit „Disziplin, religiöser Leidenschaft, Kampferfahrung aus dem Irak, Finanzmittel von sunnitischen Sympathisanten aus den Golfstaaten, und am wichtigsten, tödliche Resultate, mit sich bringen“, denn die Ressourcen der FSA waren erschöpft.[7]

Doch welche Interessen verfolgen die Großmächte wirklich? Wollen Sie eine neue, demokratische Ordnung in diesen Ländern schaffen, oder einfach mitmischen, um ihre Macht zum Ausdruck zu bringen und in diesem Zuge andere Konflikte, wie beispielsweise: „Die Interessen Chinas und Russlands, die Kurdenfrage, das iranische Atomprogramm…“?[8]

Die impulsartigen und schnell wechselnden Ziele vor Ort und die immer wieder wechselnden Allianzen hinterlassen „ein Land im Chaos und das Abrutschen Syriens in eine Ökonomie der Gewalt“. [9]

Fazit:

Die USA und andere westliche Mächte haben also zu diesem Ausnahmezustand in Syrien durch ihre Einmischung, ihre Interventionen und das hinterlassen eines Chaos massiv beigetragen. Der Krieg in Syrien zwingt viele Menschen in der Kriegsregion, die eigene Heimat aufzugeben und nach Schutz zu suchen. Deshalb setzen sich Länder wie beispielsweise Deutschland oder Schweden für die Aufnahme von Flüchtlingen ein und bemühen sich um die Integration der aufgenommenen Flüchtlinge (Deutschkurse, Integrationsklassen, etc.). Auch die USA haben unter der Leitung von Präsident Barack Obama die Unterbringung von Flüchtlingen unterstützt und angekündigt, auch im eigenen Land Flüchtlinge aufzunehmen. Doch die Angst vor Terroranschlägen wie dem in Paris am 13. November 2015 oder dem in Nizza am 14. Juli 2016 macht sich in der Bevölkerung jeden Landes immer breiter. In Ländern, in denen die Gesellschaft generell sehr emotional denkt, was politische Entscheidungen angeht, reicht ein Wahlversprechen wie das von Donald Trump, keine Flüchtlinge aufzunehmen und Muslime des Landes zu verweisen, um den Fremdenhass in der Bevölkerung wieder aufleben zu lassen. Gerade ein Land wie die USA, das wirtschaftlich erst einmal wiederaufgebaut werden muss, braucht Flüchtlinge, um den demografischen Wandel abzufangen und gute Arbeitskräfte auf dem Markt zur Verfügung zu haben. Deutschland, Frankreich, Schweden und einige weitere europäische Länder haben dies bereits erkannt. Das Flüchtlingsproblem ließe sich mit einem Ende des Syrien-Konflikts ebenfalls beenden, was jedoch in weiter Ferne scheint. Doch wieso ist der Islamische Staat überhaupt so stark und wie konnte es zu einer solch prekären Lage kommen? Dieses Thema werden wir in zukünftigen Beiträgen noch genauer aufgreifen.

Abbildung 1: Dieses Schaubild beschreibt die Beziehungen verschiedener Länder untereinander, die im Syrienkonflikt eine Rolle spielen. Wichtig: Die USA, weitere EU Länder, wie Deutschland oder England, sowie Saudi-Arabien und Katar unterstützen islamistische Rebellen, Kurdische YPG Miliz und die Türkei.  Russland und der Iran bekämpfen islamistische Rebellen und den sogenannten Islamischen Staat. Sie unterstützen die Syrische Regierung.

Quelle: vgl. http://cdn1.spiegel.de/images/image-1041817-galleryV9-mqcv.jpg 

[1] http://blauerbote.com/2016/09/05/wissenschaftler-usa-schuld-an-krieg-in-syrien/ Zugriff am 23.11.16

[2] vgl http://www.realclearpolitics.com/video/2016/01/12/trump_germans_are_going_to_riot_overthrow_merkel_syrian_migrants_could_be_trojan_horse.html . Zugriff am 23.11.16

[3] vgl. http://www.handelsblatt.com/politik/international/nach-waffenstillstand-jetzt-tobt-in-syrien-der-kampf-der-interessen/14543246.html . Zugriff am 13.11.16

[4] http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-alle-wichtigen-fakten-erklaert-endlich-verstaendlich-a-1057039.html#sponfakt=1

[5] (Ruf, W. (2015). Die Arabische Revolten – von der Revolution zur Konterrevolution? (S.7). In G. Tamer, H.Röbbelen, P. Lintl (Hrsg.), Arabischer Aufbruch.).

[6] http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-alle-wichtigen-fakten-erklaert-endlich-verstaendlich-a-1057039.html#sponfakt=5

[7] (Ruf, W. (2015). Die Arabische Revolten – von der Revolution zur Konterrevolution? (S.7-9). In G. Tamer, H.Röbbelen, P. Lintl (Hrsg.), Arabischer Aufbruch.).

[8] (Ruf, W. (2015). Die Arabische Revolten – von der Revolution zur Konterrevolution? (S.10-11). In G. Tamer, H.Röbbelen, P. Lintl (Hrsg.), Arabischer Aufbruch.).

[9] (Ruf, W. (2015). Die Arabische Revolten – von der Revolution zur Konterrevolution? (S.11). In G. Tamer, H.Röbbelen, P. Lintl (Hrsg.), Arabischer Aufbruch.).

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-alle-wichtigen-fakten-erklaert-endlich-verstaendlich-a-1057039.html#sponfakt=10

http://www.zeit.de/thema/syrien

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