Bildbeschreibung: Das Bild zeigt den Songtext von Didier Awadis Song „On signe pas“ (Wir unterschreiben nicht), aufgeteilt in zwei Textspalten. Zwischen diesen beiden Spalten sind im Hintergrund in Grautönen zwei sich überlagernde Bilder zu sehen. Das erste Bild zeigt einen Elefanten von der Seite, welcher mit seinem Rüssel Erde über sich wirft. Auf dem zweiten Bild, welches das erste transparent überlagert, ist eine Weltkarte abgebildet mit Afrika in der Mitte und mit leicht dunkler eingefärbten AKP Staaten.

Ein Text von: Eva Eyrich, Lilly Hofmann, Ida Brandenburger

Überschattet von den Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA [1]  gerät das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen beziehungsweise das Economic Partnership Agreement – kurz EPA – zwischen den afrikanischen AKP (afrikanische, karibische und pazifische) -Staaten und der EU oftmals in den Hintergrund [2].
Das „On signe pas“ der betroffenen afrikanischen Staaten wird übertönt vom „Wir unterschreiben nicht“ im eigenen Kampf gegen TTIP und CETA und somit hierzulande kaum gehört. Dabei könnte man so einfach Parallelen zwischen den Sorgen und Ängsten der jeweils betroffenen zweiten Partei der Abkommen finden. Es zeigt sich – wenn man Augen und Ohren für das Thema öffnet – dass die Aussage „diejenigen, die unterzeichnen, akzeptieren ihren Tod“ im Lied „On signe pas“ (2006) des senegalesischen Rappers und Musikers Didier Awadi von unveränderter Aktualität geprägt ist [3].

Verhandelt werden die EPAs seit 2002. Unter dem Motto „aid for trade“ setzt sich das Abkommen das Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der AKP-Länder zu stärken (Rauch 2009: 111). Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac stehe jedoch das europäische Interesse am freien Zugang zu afrikanischen Rohstoffen und Märkten und weniger das Interesse der afrikanischen Länder bei den Verhandlungen um EPA im Vordergrund [4].
Unter anderem beinhaltet das reziproke Abkommen zwar den freien Zugang zum europäischen Markt, aber auch die Öffnung von ca. 80% des afrikanischen Marktes für europäische Güter. Importzölle auf europäische Produkte sollen nicht mehr erhoben werden, obwohl diese Zölle eine große Einnahmequelle der AKP-Länder darstellen und der Förderung wirtschaftlicher Entwicklung dienen [5]. Die neoliberale Politik verursacht somit eine Zerstörung der Einkommensmöglichkeiten, wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit und begründet so letztlich auch Migration. Was Didier Awadi in seinem Lied mittels der Frage „Wollt ihr wirklich die Wirtschaft töten?“ thematisiert, spiegelt sich auch in den Ergebnissen einiger Studien wieder [6]. So zeigen diese auf,  dass der afrikanische Markt noch nicht wettbewerbsfähig ist und deshalb zunächst die inner-afrikanischen Handelsbeziehungen in einem ersten Schritt gestärkt werden sollten (Karingi et al. 2006).

Die Sorgen Awadis sind nicht unbegründet, denn bisher zeigen die Beschlüsse des Freihandelsabkommens zunächst nur Erfolge auf Seiten der EU. Seit 2009 konnten die europäischen Geflügelexporte nach Ghana verdreifacht werden – dies allerdings auf Kosten der ghanaischen Geflügelproduzent*innen. Awadi prognostiziert in seinem freihandelskritischen Song, dass ein unterschriebener Vertrag mit der EU dem „Tod der Bauern“ gleichkomme. Und auch aktuelle Zahlen belegen, dass die Marktanteile afrikanischer Geflügelindustrie im eigenen Land auf 10% sanken [7].

Die meisten AKP-Staaten haben den Vertrag bereits unterschrieben, bei anderen steht die Ratifizierung noch aus. Im August 2016 sperrten sich nur noch drei der 16 Westafrikanischen Staaten gegen die Ratifizierung: Nigeria, Mauretanien und Niger [8]. Den Staaten, die sich gegenüber den verhandelten Inhalten der EPAs versperren, drohen der Entzug der Zollfreiheit sowie die Erhebung von Strafzöllen. Angesichts dieser Druckmittel sehen sich die meisten Staaten gezwungen, das Abkommen vorläufig zu unterzeichnen [9].  Die EU-Abgeordnete Ska Keller kommentiert: „Den Entwicklungsländern wird die Pistole auf die Brust gesetzt – entweder sie unterzeichnen oder ihr Marktzugang zur EU wird eingeschränkt. Die EPAs sind das Gegenteil von Entwicklungszusammenarbeit „ [10].

In den Verhandlungen setzten sich handels- gegenüber entwicklungspolitischen Interessen durch und die AKP-Staaten sehen ihre Entwicklungsbedürfnisse nicht hinreichend berücksichtigt (Rauch 2009: 111), denn die möglichen Folgen sind ihnen bewusst: „den Vertag zu unterschreiben ist der Tod des Handels“, wie Awadi es passend beschreibt.

Neben Krieg und Verfolgung zählt auch wirtschaftliche Perspektivlosigkeit zu den Ursachen, weshalb sich viele Menschen auf den Weg nach Europa begeben, um dort ein besseres Leben zu finden. Die EU schafft sich im Kontext ihrer neoliberalen Wirtschafts- und Handelspolitik ihre Fluchtursachen zum Teil selbst. Auch Awadi verknüpft in seinem Lied die neoliberale Politik der EU mit Flucht und verdeutlicht dies mit der Zeile „Wir werden alle das Kanu nehmen (…) niemand wird im Senegal bleiben“.

 

 

[1] Tagesschau, 2016: Demonstrationen in mehreren Städten- Zehntausendfacher Protest gegen TTIP und CETA. Online unter: http://www.tagesschau.de/inland/ttip-ceta-demonstration-101.html [Stand: 17.09.2016; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[2] Hoffmann, Heiner, 2014: Rücksichtsloses Abkommen: Wie die EU ihre wirtschaftlichen Interessen gegenüber Afrika durchsetzt. Online unter: http://www.swr.de/report/ruecksichtsloses-abkommen-wie-die-eu-ihre-wirtschaftlichen-interessen-gegenueber-afrika-durchsetzt/-/id=233454/did=14245872/nid=233454/qzsp1f/ [Stand: 4.11.2014; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[3] Song von Didier Awadi ft. Bouba Mendy Kirikou, 2006: On Signe Pas. Online unter:  https://www.youtube.com/watch?v=jYnxUHbHQD8 [Stand: 29.12.2007; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[4] Attac, 2016: Handel mit dem Globalen Süden- Stopp EPAs. Online unter: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/epas/ [Letzter Zugriff: 13.11.2016]

[5] Göbe., Alexander, 2015: Das Märchen vom fairen Handel- wie die EU Ghanas Geflügelwirtschaft zerstört. Online unter: http://www.deutschlandfunk.de/das-maerchen-vom-fairen-handel-wie-die-eu-ghanas.697.de.html?dram:article_id=339778 [Stand: 14.12.2015; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[6] Harjes, Christine, 2011: Made for Minds: Rappen für eine bessere Welt. Online unter: http://www.dw.com/de/rappen-für-eine-bessere-welt/a-14830150 [Stand: 09.02.2011; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[7] Göbe., Alexander, 2015: Das Märchen vom fairen Handel- wie die EU Ghanas Geflügelwirtschaft zerstört. Online unter: http://www.deutschlandfunk.de/das-maerchen-vom-fairen-handel-wie-die-eu-ghanas.697.de.html?dram:article_id=339778 [Stand: 14.12.2015; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[8] Abiola, Hafsat, 2016: Westafrika- Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst. Online unter: http://www.zeit.de/kultur/2016-07/westafrika-freihandelsabkommen-eu-fluechtlinge-hafsat-abiola/komplettansicht [Stand: 01.08.2016; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[9] Füllerkrug-Weitzel, Cornelia, 2015: Welthandel- Freihandel mit Afrika: Die EU will wir Afrika behandelt werden. Online unter: http://www.tagesspiegel.de/themen/debatte-zum-welthandel/welthandel-freihandel-mit-afrika-die-eu-will-wie-afrika-behandelt-werden/12412838.html [Stand: 07.10.2051; letzter Zugriff: 13.11.2016]

[10] Samardi, Dario, 2014: Merkels Afrika- Beauftragter „EU- Freihandeslabkommen EPA macht Entwicklungshilfe zunichte“. Online unter: https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/merkels-afrika-beautragter-eu-freihandelsabkommen-epa-macht-entwicklungshilfe-zunichte/ [Stand: 06.11.2014; letzter Zugriff: 13.11.2016]

– Gebauer, Thomas, 2015: Zerstörung der Lebensgrundlage als Fluchtursache. Redescript zum Vortrag. Herrenberg (08.10.2015)

– Karingi, Stephen; Lang, Rémi; Oulman, Nassim; Perez, Romain; Sadni, Mustapha Hammouda, Hakim Ben, 2006: Economic and Welfare Impacts of the EU-Africa Economic Partnership Agreements. United Nations ATPCEconomic Commission for Africa (No.10).

– Rauch, Theo, 2009: Entwicklungspolitik. Theorien, Strategien, Instrumente. Braunschweig: Westermann.

– Ziai, Aram, 2016: Fluchtursache Entwicklungspolitik? Wie Infrastrukturprojekte und Freihandel Migration verursachen. Informationszentrum 3. Welt. (No. 356)

Bildquellen

https://pixabay.com/de/elefant-afrika-afrikanischer-elefant-111695/ [letzter Zugriff: 22.11.2016]

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/08/African,_Caribbean_and_Pacific_Group_of_States_member_nations_map.svg/320px-African,_Caribbean_and_Pacific_Group_of_States_member_nations_map.svg.png [letzter Zugriff: 22.11.2016]